Mit Pluralismus und Meinungsfreiheit haben die ARD-Bosse in ihrem Kontroll- und Monopolwahn nicht viel am Hut. Die allgemeine öffentliche Empörung über das von der ARD in Auftrag gegebene “Framing Manual” wird von AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice […]
Ein LINKE-Spitzenpolitiker, die FDP und die CSU am häufigsten mit gefälschten Freunden auf Twitter unterwegs. Nach Einschätzung des Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, wird die Demokratie in Deutschland durch Manipulation über soziale Netzwerke „untergraben“. Als […]
Kritik am Unwillen der Fraktionen, die vom BVerfG angemahnte Pflicht zur Staatsferne bei der Deutschen Welle umzusetzen. In der 17. Sitzung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien am 12. Dezember 2018 hatte Staatsministerin Prof. Monika […]
Wer in Deutschland unbequeme Wahrheiten und nicht eliten-genehme Meinungen öffentlich artikuliert, hat mit sozialer Vernichtung zu rechnen. Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland […]
Linksdogmatischer Politikwissenschaftler diffamiert AfD und „Zukunft Heimat“ Der Potsdamer Politikwissenschaftler Dr. Gideon Botsch stellt die aktuellen Kampagnen des Vereins „Zukunft Heimat“ und der AfD in Cottbus in direkten Zusammenhang mit rassistischen Äußerungen der NPD. Begriffe […]
Auch “Demokratiefeind” Prof. Thomas Rauscher darf privat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisieren. Ein Bürger wollte in einer Petition das Verhalten des Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher unter dienstrechtlichen Aspekten überprüfen lassen, indem er fragte, inwieweit die […]
Über 1000 Polizisten müssen 120 friedliche Merkelkritiker vor 500 Linksextremen schützen. Zur Situation am 12. Februar 2018 im Umfeld der Versammlung „Merkel muss weg!“ am Jungfernstieg sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft […]
Über 1000 Polizisten müssen 120 friedliche Merkelkritiker vor 500 Linksextremen schützen. Zur Situation am 12. Februar 2018 im Umfeld der Versammlung „Merkel muss weg!“ am Jungfernstieg sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft […]
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages bestätigt AfD-Kritik. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will noch vor der Sommerpause – und damit vor der Bundestagswahl – sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) durchdrücken. Die AfD-Fraktion Hamburg forderte im Mai den Senat auf, […]
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