Neues aus dem Landesverband Sachsen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender in Sachsen, erklärt vor dem Asyl-Gipfel: „Wir brauchen jetzt einen sofortigen Aufnahmestopp. Die Belastungsgrenze der meisten sächsischen Kommunen ist längst überschritten und die Kosten für das Asyl-Chaos laufen völlig aus dem Ruder. […]
Aktuell warnt der Verband „Haus & Grund“ Sachsen davor, dass die Heizungspläne des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck Mieterhöhungen von 150 bis 200 Euro pro Monat nach sich ziehen dürften. Noch schlimmer: Da die sächsischen Hausbesitzer […]
Im letzten Jahr gab es in Sachsen 144.390 Privathaushalte und 7.845 Unternehmen, die sich in der höchsten Mahnstufe für nicht gezahlte Rundfunkgebühren befanden. Bei insgesamt 49.456 säumigen Beitragszahlern hatte der MDR eine Vollstreckung beim Gerichtsvollzieher […]
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/12656) des finanzpolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, André Barth, zeigt: Im Jahr 2022 gab die Landesregierung 92,68 Millionen Euro für die Erstaufnahme von Asylbewerbern aus. Dagegen betrugen die […]
Gerademal 14 Personen ließen sich innerhalb eines Jahres in Sachsen ihr Geschlecht von männlich oder weiblich in „divers“ ändern. Laut AfD-Anfrage (7/12614) wurden zusätzlich drei Neugeborene mit dem „dritten Geschlecht“ registriert. Martina Jost, gesellschaftspolitische Sprecherin […]
Die sächsische CDU befürchtet ein „Asyl-Chaos“, wenn die Bundesregierung nicht in der Migrationspolitik unternimmt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Das Asyl-Chaos ist längst da und vor allem durch […]
Allein in Dresden sollen bis zum Herbst an neun Standorten Container für Asylbewerber aufgebaut werden. Die Kosten für Miete, Aufbau und Bewirtschaftung belaufen sich auf rund 47 Millionen Euro. Auch in Laußig, Strelln, Bautzen, Hoyerswerda […]
Zurzeit plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine weitreichende Austauschpflicht für Millionen Heizungen. Laut „Welt“ würden dadurch für Einfamilienhäuser „Kosten in mittlerer fünfstelliger Höhe“ und bei größeren Mietshäusern Sanierungskosten in sechsstelliger Höhe anfallen. Dazu erklärt der baupolitische […]
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat mitgeteilt, dass die Zahl der Sozialwohnungen 2022 um 1.600 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist. Dazu Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Hessischen AfD-Fraktion: „Die Zahl der Sozialwohnungen wird nie dem Bedarf […]
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