Die Luftqualität hat sich verbessert, aber die künstlich niedrigen Grenzwerte verzerren das Bild. „Jeder Mensch hat ein Anrecht auf saubere Luft“, erklärt Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, Dieselfahrverbote zuzulassen, […]
Die Union beweist mit Kooperationsverbot, dass es ihr nur um kleingeistige, parteipolitische Trickserei geht. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat ihren Mitgliedern ein Kooperationsverbot mit der AfD auferlegt. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Mit Diesel-Fahrverboten sind die wirtschaftlichen Auswirkungen unabsehbar und werden katastrophal ausfallen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Frank Scholtysek, kommentiert das Diesel-Urteil des Bundes-Verwaltungsgerichtes: „Der Abmahnverein mit dem hochtrabenden Namen ‚Deutsche Umwelthilfe‘ hat sein Ziel […]
Ziel des Treffens war es, Perspektiven zu erörtern, um sich in den bildungspolitischen Aktivitäten der AfD zu unterstützen. Auf Initiative des “Arbeitskreises Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung” der AfD-Bundestagsfraktion, kamen gestern in Berlin Mitglieder aus acht […]
Mit dieser Konstellation wird es dem konservativen Wähler leichter fallen, Blau zu wählen. Der CDU-Parteitag hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit fast 99% zur neuen Generalsekretärin gewählt. Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wurde auf Vorschlag von Angela Merkel […]
Solange Merkel selber bleibt ist ein glaubwürdiger Neuanfang der Union nicht möglich. Zur Nominierung von Jens Spahn zum künftigen Gesundheitsminister sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Georg Pazderski: „Für seine Nominierung für das geplante GroKo-Kabinett kann sich […]
Urteil ist ein Signal an die Bundesregierung, ihre Ministeriumsstrukturen nicht für politische Agitation gegen die Opposition zu missbrauchen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat im Fall der noch geschäftsführenden Bundesbildungsministerin Johanna Wanka der AfD Recht gegeben. Wanka […]
Der AfD-Landesvorstand Hessen hat eine Belohnung in Höhe von 1.000 Euro ausgesetzt, für Hinweise, die zur Ergreifung des oder der Täter führen. Das Auto von Maximilian Müger, Beisitzer im AfD Landesvorstand Hessen, ging in der […]
Das Bevölkerungsexperiment der Merkel-CDU ist gescheitert und trifft damit auch die Ärmsten der Armen. Seit Tagen berichten die Medien über den Versorgungsstopp an Ausländer bei der Essener Tafel. Jetzt werden weitere Beispiele bekannt, wie in […]
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