Frankfurter Allee eine der Hauptmagistralen Berlins, soll von drei auf zwei Fahrstreifen für eine extrabreite Fahrradspur verschmälert werden. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank Scholtysek, kritisiert die im gestrigen Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses […]
Negative Bevölkerungsentwicklung in Brandenburg sollte mit konsequenten familienpolitischen Maßnahmen gegensteuern werden. Die AfD-Fraktion bringt in dieser Woche einen Antrag in die Plenarsitzung ein, der die Landesregierung zur Entwicklung eines Zukunftsplans zur Steigerung der Geburtenrate auffordert. […]
Am 24. September stimmen SIE darüber ab! Halb Deutschland debattiert über die „Ehe für alle“, die am Freitag im Bundestag verabschiedet werden soll. Doch während sich die Altparteien glücksbeseelt an dieser vermeintlichen Errungenschaft ergötzen, gerät […]
Ein EU-Beitritt würde einen weitreichenden Souveränitätsverlust auf neuralgischen Politikfeldern bedeuten. Die Spitzenkandidatin der Alternative für Deutschland, Dr. Alice Weidel, nahm heute auf Einladung des serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić am “Belgrade Strategic Dialogue” (BSD) teil. Die […]
Es werden Informationen über die verfassungsrechtlichen Aufgaben, Finanzierung und die Rolle in der Medienlandschaft eingefordert. Der Brandenburgische Landtag diskutierte in seiner Plenarsitzung am 29. Juni 2017 über eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zum öffentlich-rechtlichen Rechtfunk. […]
NGOs betreiben mindestens Beihilfe zur Schlepperei und erleichtern den Schleppern ihr schmutziges Milliardengeschäft – Italien muss handeln. Zur Ankündigung Italiens, private Schiffe, die illegale Einwanderer an Bord haben, nicht mehr in seine Häfen zu lassen, […]
Wenn Betreiber sozialer Netzwerke aus Angst vor Strafen Inhalte löschen, die rechtlich unbedenklich sind, hat die Zensur Einzug gehalten. Halb Deutschland debattiert über die „Ehe für alle“, die am Freitag im Bundestag verabschiedet werden soll. […]
Georg Pazderski begrüßt die laufende Räumung in der Friedelstraße als notwendigen Schritt zur Wiederherstellung der inneren Sicherheit Berlins. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Georg Pazderski, hat die laufende Räumung des linksextremen Szenetreffs in […]
AfD befürwortet Entscheidung des Stuttgarter Stadtrats gegen Fahrverbote „Mit Interesse nimmt die AfD-Landtagsfraktion zur Kenntnis, dass im Sinne der gegen die Pläne von Verkehrsminister Hermann und OB KuhnVernunft nun auch die Mehrheit des Stuttgarter Stadtrates […]
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