Top Thema
Aus dem Bundesverband
Bundesverband
Stephan Brandner: Bundesregierung: Angeblich kein Geld für Landwirte – aber für Luxushubschrauber
Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die Bundesregierung die geplante Anschaffung dreier Luxushubschrauber für rund 200 Millionen Euro bekanntgegeben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher […]
Bundesverband
Klarstellung zu einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam
Aufgrund mehrerer Pressemeldungen, die im Zusammenhang mit einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam falsche Tatsachen hinsichtlich einer angeblichen Beteiligung unserer Partei behauptet haben, finden Sie nachfolgend eine Klarstellung: 1) Die Veranstaltung am 25.11.2023 in […]
Bundesverband
Christina Baum: Die Grippe-Impfempfehlung des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte ist ein Skandal!
Zur aktuellen Empfehlung des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte zur Grippe-Impfung bei allen Kindern, auch bei Kleinkindern, äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und im Gesundheitsausschuss des Bundestages, fassungslos – insbesondere in Bezug […]
Aus dem Bundestag
Bundestagsfraktion
Proteste: AfD-Fraktion beschließt Sofortprogramm zur Rettung des Mittelstands
Die Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion haben am Sonntag in Berlin auf einer Klausur ein Sofortprogramm zur Rettung des Mittelstands beschlossen: Landwirtschaft, Gastronomie und Transportgewerbe in Gefahr: Sofortprogramm der AfD-Bundestagsfraktion zur Rettung des deutschen Mittelstands Landwirtschaft, Gastronomie […]
Bundestagsfraktion
Ampelregierung plündert die Rentenkasse weiter aus
In einer aktuellen Stellungnahme zu den Haushaltsplänen der Bundesregierung warnt die Deutsche Rentenversicherung vor steigenden Beiträgen für die Versicherten. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrike Schielke-Ziesing: „Die Ampel regiert nach […]
Bundestagsfraktion
Wasserstoffhype: Der Bundesregierung fehlt die Grundlage!
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, wollte von der Bundesregierung in einer schriftlichen Einzelfrage (12/551) wissen, welche Speicherstrategie die Bundesregierung bei ihrem planwirtschaftlichen Thema Wasserstoff hat. Nach dem Willen der Bundesregierung […]
Aus den Ländern
Aus den Ländern
Gesundheitspolitik: Pflege in MV fit für die Zukunft machen
Zur heutigen Landespressekonferenz des Vereins „Zukunftsfeste Pflege e.V.“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir müssen heute ausbaden, was die Landes- und Bundesregierungen der vergangenen Jahre vergeigt haben. […]
Aus den Ländern
Remigration: 5,8 Billionen Kosten für Migrationspolitik
Nach dem Veröffentlichen einer neuen Berechnung der Migrationskosten durch den Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen hat sich der migrations- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Ruben Rupp MdL in seiner Befürchtung bestätigt gezeigt, dass die Massenmigration nach Deutschland die […]
Aus den Ländern
Massive Verletzung von Oppositionsrechten: AfD Fraktion LSA verlässt geschlossen Bildungsausschuss!
Heute sollte bei einer Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Anhörung zum neuen Stiftungsgesetz durchgeführt werden. Dieses Gesetz, das die Förderung politischer Stiftungen regelt, war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht die bisherige Förderpraxis auf […]
