Top Thema
Aus dem Bundesverband
Bundesverband
Mariana Harder-Kühnel: Flüchtlingsunterbringung außerhalb von Europa statt in Deutschland!
Wenige Wochen vor der entscheidenden Bund-Länder-Konferenz im November ist die Arbeitsgruppe zur Flüchtlingsfinanzierung ohne Ergebnis auseinandergegangen. Den Kommunen reichen die vom Bund bislang angekündigten 1,7 Milliarden Euro für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen […]
Bundesverband
Stephan Brandner: Nur mit der AfD stehen die Interessen des Bürgers an erster Stelle
Die rotgrüne Landesregierung Thüringens will gegen eine mit breiter Mehrheit, aber auch mit AfD-Stimmen, im Landtag beschlossene Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Verfassungsgerichtshof klagen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, kommentiert […]
Bundesverband
Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk verprasst viele Millionen Euro für Ruhegeld
Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen. Das Berliner Arbeitsgericht erklärte den lukrativen Vertrag für „sittenwidrig“ – weil […]
Aus dem Bundestag
Bundestagsfraktion
Asylpolitik: Bundesregierung ist nicht an Begrenzung der Zuwanderung interessiert
Zur aktuellen Rolle der Bundesregierung und insbesondere von Innenministerin Faeser bei den Verhandlungen zur EU-Asyl-Reform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Dass der deutschen Regierung die verschärfenden Anteile beim Entwurf […]
Bundestagsfraktion
Nord-Stream-Pipelines: Bundesregierung muss endlich aktiv zur Aufklärung des Anschlags beitragen
Heute vor einem Jahr wurden drei der vier Leitungen der Nord-Stream-Pipelines gesprengt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: „Der Anschlag auf Nord Stream war ein Anschlag auf unsere Energiesouveränität. Die Lebensader der deutschen […]
Bundestagsfraktion
Reine Ablenkung: Debatte über angeblich gefährdete Ortskräfte in Afghanistan
Während schon im Sommer die Bundesregierung und Öffentlichkeit im Jahr 2021 vor einer vermeintlich zu erwartenden Bestrafung von afghanischen Ortskräften durch die Taliban warnten, beschwerte sich der in Kabul verbliebene Ex-Präsident Hamid Karzai auf dem […]
Aus den Ländern
Aus den Ländern
Rezession: Deutschland braucht Soziale Marktwirtschaft statt Energiewende und Technologiefeindschaft
Aktuell schrumpft die deutsche Wirtschaft noch stärker als bislang befürchtet. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren für das laufende Jahr einen Rückgang von 0,6 Prozent. Bisher waren sie noch von einem Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen. Der stellvertretende […]
Aus den Ländern
Mecklenburg-Vorpommern: Frühchenstation in Neubrandenburg retten!
Der Petitionsausschuss des Bundestages votierte einstimmig dafür, den Petitionsantrag zur Rettung der Frühchenstation im Neubrandenburger Klinikum im Plenum zu behandeln. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Beschluss ist […]
Aus den Ländern
Thüringen: Klage gegen Steuersenkung offenbart die Bürgerfeindlichkeit
Zu den aktuelle Plänen der rot-rot-grüne Landesregierung, wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gegen die Mitte September vom Landtag verabschiedete Senkung der Grunderwerbsteuer zu klagen, nimmt der stellv. parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wie […]
