Top Thema
Aus dem Bundesverband
Bundesverband
AfD-Einzelfallticker macht wahres Ausmaß von Migrantenkriminalität sichtbar
Ob „Angriff auf Helfer: Jugendliche attackieren 33-Jährigen“, „Mann (33) hilft Frau und wird selbst zum Opfer“ oder „Flüchtling soll 11-jährigen Jungen in Kinder- und Jugendeinrichtung vergewaltigt haben“ – hinter solchen oder ähnlichen Überschriften zahlloser Meldungen […]
Bundesverband
Stephan Brandner: AfD wirkt: Bundesverfassungsgericht stellt umstrittene Vorabinformation an ausgewählte Pressevertreter vorerst ein!
Seit vielen Jahren stellt das Bundesverfassungsgericht ausgewählten Journalisten des privaten Vereins „Justizpressekonferenz Karlsruhe e. V.“ vorab Pressemitteilungen zu bevorstehenden Entscheidungen zur Verfügung, was durch Recherchen des Tagesspiegel öffentlich wurde. Die AfD hatte gegen diese Praxis […]
Bundesverband
Stephan Brandner: Kein Orden für Merkel – sie hat Deutschland als Scherbenhaufen hinterlassen!
Wie Medien berichten, wird Bundespräsident Steinmeier nach Informationen des „Stern“ der Ex-Kanzlerin Mekel am 17. April die höchstmögliche Auszeichnung des Deutschlands, das „Großkreuz in besonderer Ausfertigung“ verleihen, das vor ihr nur Konrad Adenauer (1954) und […]
Aus dem Bundestag
Bundestagsfraktion
Ampelregierung treibt den Fachkräftemangel selbst voran
Berlin, 29. März 2023. Die Ampelregierung will die Voraussetzungen für die Einwanderung nach Deutschland weiter erleichtern, um dem angeblichen Arbeitskräftemangel zu begegnen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung überdurchschnittlich stark. Dazu […]
Bundestagsfraktion
Kfz-Besteuerung für E-Fuels reformieren
Berlin, 28. März 2023. Die EU-Kommission und der Bundesverkehrsminister haben sich darauf geeinigt, dass auch nach 2035 Autos mit Verbrennungsmotor zugelassen werden können, wenn diese mit CO2-neutralen Kraftstoffen betankt werden können. Dazu plant Bundesfinanzminister Lindner […]
Bundestagsfraktion
Bundesregierung hat die Kontrolle über die Innere Sicherheit verloren
Berlin, 27. März 2023. Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Hess, bewertet die vorab veröffentlichten Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik wie folgt: „11,5 Prozent mehr Straftaten und 10,7 Prozent mehr Tatverdächtige […]
Aus den Ländern
Aus den Ländern
Zukunftsprojekte statt Zensur: Die Digitalisierung muss dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt dienen
In der heutigen Plenarsitzung hat die Bayerische Staatsregierung ihren Haushaltsplan für Digitalpolitik vorgestellt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Gerd Mannes nannte diesen in seiner Rede eine „substanzlose PR-Kampagne“. Das „digitalpolitische Versagen“ der Regierung sei ein „Problem für unseren […]
Aus den Ländern
Polizeiliche Kriminalstatistik 2022: Immer mehr tatverdächtige Kinder
Zu der aktuellen Kriminalstatistik 2022, die mittlerweile komplett öffentlich abrufbar ist, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommerny, Nikolaus Kramer: „In den Jahren 2010 bis 2020 lag der Anteil der tatverdächtigen Kinder unter 14 […]
Aus den Ländern
Sächsische AfD-Anfrage: Nur 17 Personen mit „drittem Geschlecht“ eingetragen
Gerademal 14 Personen ließen sich innerhalb eines Jahres in Sachsen ihr Geschlecht von männlich oder weiblich in „divers“ ändern. Laut AfD-Anfrage (7/12614) wurden zusätzlich drei Neugeborene mit dem „dritten Geschlecht“ registriert. Martina Jost, gesellschaftspolitische Sprecherin […]
