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Meinungsfreiheit

Bundesverband

Cancel Culture gefährdet massiv die Meinungsfreiheit in Deutschland

24. September 2020

Joachim Paul, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, äußert sich zu dem heute bekannt gewordenen Rücktritt des Publizisten Roland Tichy vom Vorsitz der Ludwig-Erhard-Stiftung wie folgt: „Die unsägliche Cancel Culture breitet sich in der […]

Arbeitnehmer

Entlassung des Basketball-Profis Saibou widerspricht Forderung nach mündigen Athleten 

5. August 2020

Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung bzw. Teilnahme an Demonstrationen steht über Arbeitsverträgen von Profisportlern. Zur Kündigung des Basketball-Spielers Joshiko Saibou durch seinen Verein Telekom Baskets Bonn nach der Teilnahme Saibous an der Corona-Demonstration in Berlin, […]

Corona-Krise

Meinungs- und Versammlungsfreiheit muss auch in Krisenzeiten gelten

12. Mai 2020

In einer funktionierenden Demokratie dürfen Bürger ihre Ablehnung oder Unbehagen über die Regierung gewaltfrei auf die Straße tragen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt Verständnis für die deutschlandweiten Demonstrationen gegen die Corona-Verbotsmaßnahmen […]

EU

Meinungsfreiheit gegen die grüne Bevormundung stärken!

23. April 2020

Es ist wichtiger denn je, sich aktiv gegen grün-linke Zensur für den Erhalt der Meinungsfreiheit einzusetzen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs MdEP warnt vor einer politisch motivierten Zensur in den Medien und im Internet, wie sie von […]

AfD-Kritik am NetzDG von UN-Sonderberichterstatter bestätigt
Bildung und Wissen

Am Welttag gegen Internet-Zensur verschärft die GroKo das NetzDG

12. März 2020

Nur die AfD kämpft noch für den freien, unzensierten Informationsaustausch im Internet und Meinungsfreiheit. Am Welttag gegen die Zensur im Internet hat die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, die Kritik der AfD am Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]

Aus den Ländern

Grundsatz-Erklärung der AfD-Fraktion Sachsen zum Schutz unserer Demokratie

13. Februar 2020

Wenn Wahlen rückgängig gemacht werden und die Gleichbehandlung aller Parteien in Frage gestellt wird, nimmt die Demokratie schweren Schaden. Mit großer Sorge um die politische Kultur in Sachsen und Deutschland betrachten wir den aktuellen Frontalangriff […]

Bildung und Wissen

Die Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen muss verteidigt werden

13. Februar 2020

Es ist überfällig, dass Hochschulen, Wissenschaftler und akademische Lehrkräfte sich der linken Intoleranz widersetzen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland sieht in der Einschränkung der Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen eine ernste Gefahr für die Qualität von […]

Aus den Ländern

Wahlplakat-Schänderin Fries sollte das Bundesverdienstkreuz aberkannt werden

28. Januar 2020

Wer Wahlplakate zerstört, schadet der Meinungsfreiheit und ist des Tragens des Bundesverdienstkreuzes unwürdig. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Prof. Dr. Ralph Weber, fordert die Aberkennung des Bundesverdienstkreuzes für Klara Fries. Fries war 2019 […]

Bildung und Wissen

Hamburg: Meinungsfreiheit steht auf der Roten Liste der gefährdeten Grundrechte!

16. Januar 2020

Gewaltsam verhindern Linke die Teilnahme von AfD-Bundesvorstand Wolf an Schuldiskussion, nach Polizeieinsatz Veranstaltung abgesetzt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Fraktionsvorsitzender der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft, war am 16. Januar 2020 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Dialog […]

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    Für echte Nachrichten statt gekauften Journalismus! 

    Eine Anfrage der AfD ergab: Bundesministerien gaben in den vergangenen Jahren etwa 1,5 Millionen Euro aus, um Journalisten insbesondere von ARD, ZDF und WDR Honoraraufträge [...]
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    Und wieder sorgt ein Spitzenpolitiker mit einer gewagten These zur Migrantengewalt für Kopfschütteln: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein von der CDU will keinen Zusammenhang zwischen der [...]
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  • Unser Wunsch zum Frauentag: Abschieben, Grenzen sichern, Vergewaltiger bestrafen!
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  • Süßes für die Politik, Käfer für die Bürger: AfD-Mann bringt die Ampel zum Toben
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  • Stephan Brandner: Korruption in Deutschland besser bekämpfen!
  • Nach Lauterbachs Rückwärtssalto: Brandner zerlegt Zwangsmaßnahmen gegen die Bevölkerung
  • Kanzleramtsanbau stoppen: Lindner auf Kurs der AfD-Fraktion
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