AfD-Berlin dankt allen eingesetzten Polizeibeamten und Rettungskräften. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat sich kritisch-besorgt zu den bevorstehenden linksextremistischen Aktionen rund um den 1. Mai geäußert: „Für mich ist es unerträglich, dass Rotrotgrün […]
“Thüringen-Plan Zukunft Schule” sieht Mindestgrößen für Schulen vor. Bildungsminister Helmut Holter hat einen „Thüringen-Plan Zukunft Schule“ ausarbeiten lassen, der Mindestgrößen für Schulen vorsieht. So sollen Grundschulen im ländlichen Raum zukünftig mindestens 80 Schüler unterrichten und […]
Auch “Demokratiefeind” Prof. Thomas Rauscher darf privat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisieren. Ein Bürger wollte in einer Petition das Verhalten des Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher unter dienstrechtlichen Aspekten überprüfen lassen, indem er fragte, inwieweit die […]
Prostitution, offener Drogenkonsum, Gewalt, Verwahrlosung, Alkoholismus – 2017 registrierte Polizei 19.167 Straftaten in St. Georg. Der Hansaplatz in St. Georg ist ein Hort der Kriminalität und Unruhe: Prostitution, offener Drogenkonsum, Drogenhandel, Gewalt, Alkoholismus und Verwahrlosung […]
Rund 30 Kleine Anfragen von AfD Schleswig-Holstein seit 2017 eingebracht. Das „Hamburger Abendblatt“ brilliert in einem zur bevorstehenden Kommunalwahl in Schleswig-Holstein (6. Mai) erschienenen Bericht (https://www.abendblatt.de/region/article214134129/CDU-will-SPD-Hochburgen-erobern.html) über die antretenden Parteien einmal mehr als Desinformationsmedium. Wenn […]
Optimale Schienenschnellverbindung zwischen Deutschland und dem Großherzogtum realisieren. Das Großherzogtum plant gemeinsame Wirtschafts- und Delegationsreisen mit dem Ziel, Unternehmen in der Großregion zusammen zu bringen (SZ 28./29. 4. 2018). Das Saarland und seine Wirtschaft stehen […]
Die Politik muss endlich anfangen, das Wohl des Arbeitnehmers als Ziel vor Augen zu haben. Laut einer OECD-Studie belegen die Deutschen Spitzenplätze bei Steuern und Abgaben. Vor allem Alleinstehende unterliegen mit 39,5 Prozent einer besonderen […]
Albanien einen Beitritt zur EU in Aussicht zu stellen, ist unverantwortlich. Bei dem Treffen der Bundeskanzlerin Merkel mit dem Ministerpräsidenten der Republik Albanien Edi Rama in Berlin wurde der „Stand der EU-Annäherung Albaniens“ besprochen. Dazu […]
Den Erfolgen der Exportwirtschaft stehen Risiken durch Euro-Haftungs-, Transfer- und Bankenunion gegenüber. Zur Vorstellung der Frühjahrsprojektion durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Der Zweckoptimismus, den Peter Altmaier […]
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