Baden-Württemberg

Endlich massiv in die Polizei investieren!

Osmanen-Rocker, Salafisten, importierte Konflikte (Türken vs. Kurden) und politische Extremisten bringen baden-württembergische Polizei ans Limit. Die Polizei in Baden-Württemberg sei „am Limit“, hatte Medienberichten zufolge der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Ralf Kusterer der aktuellen Belastungssituation […]

Politiker der Altparteien haben jedes Maß verloren
Asyl und Migration

Politiker der Altparteien haben jedes Maß verloren

Für unsere innere Sicherheit ist wichtiger, Gefährder in ihre Heimatländer abzuschieben, als auf politische Kategorisierungen zu warten. Zum Fall Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Seit Jahren erodiert der Rechtsstaat durch […]

Schutz und Sicherheit

Linke, Grüne und Medien gegen mehr Sicherheit in Brandenburg

Angesichts steigender Extremistenzahlen und wachsender Terrorbedrohung wird ein verschärftes Polizeigesetz benötigt. SPD-Innenminister Schröter möchte das Polizeigesetz für Brandenburg verschärfen. Der umstrittene Gesetzentwurf hat die Ressortabstimmung hinter sich und soll nach der Sommerpause im Landtag diskutiert […]