Jörg Urban

Zum heutigen Treffen der sächsischen Landesregierung mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Sachsen, Jörg Urban: „Die aktuelle Politik der Bundesregierung hat eine Industrieflucht ausgelöst und zwingt viele kleinere Unternehmen in die […]

Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns hat eine „nationale Konsultation“ zu den Russland-Sanktionen angekündigt. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Im Koalitionsvertrag hat sich die sächsische Regierung eine stärkere Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben. Um dieses […]

In der gestrigen Landtagssitzung bestritt der grüne Energie-Minister Wolfram Günther die Notwendigkeit einer „Grundlast“. Dazu äußert sich der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Grünen machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt. Nur leider kollidiert […]

Zur heutigen Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Regierung missbraucht die Preissteigerungen, um Bürgern und Unternehmen gnadenlos das Geld aus den Taschen zu ziehen. Denn durch die höheren Preise steigen auch […]

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat auf der heutigen Kabinettspressekonferenz mitgeteilt, das „Kartenhaus“ der Energiewende sei „zusammengefallen“. Die teure Energie wirke wie ein „schleichendes Gift“. Dennoch will Kretschmer an der Windkraft festhalten und bestärkte Überlegungen, Windkraftanlagen in Wäldern […]

Zur Aktuellen Plenardebatte im Sächsischen Landtag mit dem Titel „Gas wird knapper“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban folgendes: „Man verhängt keine Sanktionen und droht mit Embargos, wenn man zugleich auf die Importe für Heizen, Warmwasser […]

Laut der BILD hat der SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig hat 23 neue Stellen in seinem Ministerium geschaffen und die Gehälter der Führungsebene von 7.927 auf 10.400 Euro angehoben. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Sachsen, erklärt dazu: […]

Da in einigen Gebieten zu wenig Bürger wohnen, will die Sächsische Wahlkreiskommission die Zahl der Wahlkreise im Freistaat von 60 auf 51 verringern. Dafür sollen mehr Abgeordnete über Parteilisten gewählt werden. Die Größe des Landtags soll […]

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zeichnete im Landtagswahljahr 2019 einen Unternehmer aus, der zuvor 25.000 Euro an die CDU gespendet hatte. Auf Anfrage machte die Staatskanzlei jedoch keine Angaben, ob es weitere Fälle gibt. Dazu erklärt der […]