Jörg Urban

Der ukrainische Präsident Selenski reist erstmals seit Kriegsbeginn ins Ausland und trifft heute in Washington US-Präsident Joe Biden. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Wir wünschen uns alle ein Ende des […]

Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen stellt in der nächsten Landtagssitzung einen Prioritätenantrag (7/11467), sämtliche Corona-Bußgeldverfahren einzustellen und die Bußgelder zu erlassen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: „Wir fordern eine Amnestie für alle Verstöße gegen die […]

Auf die Fachregierungserklärung des sächsischen Regionalentwicklungsministers Thomas Schmidt (CDU) erwidert der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wenn von 1,4 Milliarden Euro Fördermitteln circa 460 Millionen Euro überhaupt keine nachweisbare Wirksamkeit aufweisen, dann ist das ein Offenbarungseid […]

Seit Anfang September gab es deutschlandweit über 4.400 regierungskritische Kundgebungen. Daran beteiligten sich laut WELT „mehr als 100.000 Menschen“. In Sachsen sei der Zulauf zu den Versammlungen am größten. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung eines […]

Zum heutigen Treffen der sächsischen Landesregierung mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Sachsen, Jörg Urban: „Die aktuelle Politik der Bundesregierung hat eine Industrieflucht ausgelöst und zwingt viele kleinere Unternehmen in die […]

Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns hat eine „nationale Konsultation“ zu den Russland-Sanktionen angekündigt. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Im Koalitionsvertrag hat sich die sächsische Regierung eine stärkere Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben. Um dieses […]

In der gestrigen Landtagssitzung bestritt der grüne Energie-Minister Wolfram Günther die Notwendigkeit einer „Grundlast“. Dazu äußert sich der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Grünen machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt. Nur leider kollidiert […]

Zur heutigen Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Regierung missbraucht die Preissteigerungen, um Bürgern und Unternehmen gnadenlos das Geld aus den Taschen zu ziehen. Denn durch die höheren Preise steigen auch […]

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat auf der heutigen Kabinettspressekonferenz mitgeteilt, das „Kartenhaus“ der Energiewende sei „zusammengefallen“. Die teure Energie wirke wie ein „schleichendes Gift“. Dennoch will Kretschmer an der Windkraft festhalten und bestärkte Überlegungen, Windkraftanlagen in Wäldern […]