Jörg Urban

Zur aktuellen Bilanz der sächsischen Regierung erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kenia-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält. Denn die CDU kann nur programmatische Konturen zurückgewinnen, wenn sie sich […]

Laut dem Urteil des Verfassungsgerichts in Karlsruhe ist die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal verfassungskonform. Zum Urteil des Verfassungsgerichts zur Pflege-Impfpflicht erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Angesichts der mutlosen Urteile in der Vergangenheit und der […]

Zur heutigen Sondersitzung des sächsischen Landtags für die Abschaffung der Pflege-Impfpflicht erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Freiheit ist das höchste Gut und die Grundlage unserer Gesellschaft. Dazu gehört die uneingeschränkte Freiheit über den eigenen Körper! […]

Zur aktuellen Diskussion um die Impfpflicht in der Pflege erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht erwarte ich von SPD-Sozialministerin Petra Köpping ein klares Signal an die Landratsämter, Arbeitgeber und […]

In Sachsen sind erste Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Derweil schätzt die Europäische Union, dass bis zu sieben Million Menschen in Folge des Kriegs ihre Heimat verlassen könnten. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: […]

Überraschend spricht sich nun auch CDU-Ministerpräsident Kretschmer für weitgehende Lockerungen der Corona-Maßnahme aus. Weiterhin solle die Impfpflicht in der Pflege auf den Prüfstand. Zuvor hatten 42 Bürgermeister aus dem Erzgebirge Kretschmers Corona-Politik kritisiert. Jörg Urban, […]

Zum aktuellen Corona-Bericht der sächsischen Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Regierung muss den Bürgern endlich ihre Freiheit zurückgeben! Viele unserer europäischen Nachbarn handeln bereits. Beenden Sie ein für alle Mal ihre spalterische und […]

Die sächsische Staatsregierung hat einen Corona-Stufenplan veröffentlicht. Darin wird immer noch an den untauglichen „Inzidenzwerten“ festgehalten. So soll selbst bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100 in Gastronomie, Kultureinrichtungen, Bädern und beim Sport 3G gelten. […]

Laut einem Bericht der BILD plant die sächsische Regierung die Beförderung der Frau von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Sie würde dann im Sozialministerium 8.266,80 Euro pro Monat verdienen und damit vermutlich ca. 2.000 Euro mehr […]