Stellvertretender Migrationsbeiratsvorsitzender türkischer Herkunft wegen Volksverhetzung vor Gericht. Der stellvertretende Vorsitzende des Migrationsbeirats im Kreis Germersheim, Erdal Akkus, steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. In einem ersten Verfahren wurde Akkus bereits verurteilt – und hatte Widerspruch […]
AfD-Fraktion Brandenburg fordert Abschiebung illegaler Asylbewerber und islamistischer Gefährder. Der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat es heute beim 21. Europäischen Polizeikongress in Berlin ausgesprochen: Islamisten unter den Flüchtlingen führen zu einem höheren Risiko der […]
Polizisten haben Anspruch auf absoluten Schutz ihrer Privatsphäre. Wie die Bild-Zeitung einem vertraulichen Dokument des Bundespolizeipräsidiums entnimmt, wurde ein Beamter der Bundespolizei von Islamisten zuhause bedroht, nachdem er am 24. Januar den Abschiebeflug von Düsseldorf […]
Eine dauerhafte Einwanderung ist nicht der Sinn dieses Schutzstatus. Der AfD-Bundes- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland zum Thema Familiennachzug: „Die Einigung der GroKo-Verhandler auf einen Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte von 1000 Menschen pro Monat ist ein […]
Wer bei uns Schutz sucht, hat sich ausnahmslos an unsere Gesetze und Kultur zu halten. Die Nachricht, dass der Landkreis Pinneberg den Nachzug von Zweitfrauen aus Syrien fördert, obwohl Bigamie nach dem deutschen Strafrecht verboten […]
Einsatz deutscher Waffen auf türkischer und kurdischer Seite offenbart Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik. Für den stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Georg Pazderski offenbart die türkische Invasion in Nordsyrien das Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik: „Der türkische Angriff auf die […]
Deutschlands politische Korrektheit zeigt den Falschen ihre Solidarität. Pfarrer Gottfried Martens aus der Dreieinigkeits-Gemeinde in Berlin-Steglitz beklagt in einem am 17. Januar 2018 veröffentlichten Artikel der evangelischen Nachrichtenagentur idea, dass Christen viel schneller abgeschoben werden […]
Bei Zahlungsunfähigkeit müssten die EU-Steuerzahler eine Finanzierungslücke von 362 Millionen Euro schließen. Einem Pensionsfonds für EU-Parlamentarier wird spätestens 2026 das Geld ausgehen. Die Finanzierungslücke von 362 Millionen Euro müssten die Steuerzahler schließen. Aktuell besteht eine […]
Immer mehr Salafisten in Deutschland – Die Politik des bloßen Zuschauens muss ein Ende haben. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski fordert Konsequenzen aus der Lageanalyse des Berliner Verfassungsschutzes zur Entwicklung der Salafistenszene in Deutschland: „Die […]
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