Bundesverband

Merkels europäische Armee ist überflüssig

Mit der Nato ist Deutschland bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigungsbündnis. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski widerspricht Merkels Äußerung, eine „europäische Armee“ sei anstrebenswert: „Eine europäische Armee ist überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem […]

Bundestagsfraktion

Bundesregierung verweigert sich dem Nato-Abkommen

“Selbst bei 1,5 Prozent fehlten immer noch über 22 Milliarden Euro jährlich.” Die Bundesregierung hat ihren Verteidigungshaushalt 2019 und den ergänzenden Finanzplan bis 2022 vorgelegt. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: […]

Bundestagsfraktion

“Weltpolizei” kann nur die UNO spielen

Die Nato ist allein für die äußere Sicherheit seiner 29 Mitglieder zuständig. Die von Russland eingebrachte Resolution zu den Angriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Lediglich Russland, China und […]

Bundestagsfraktion

Sanktionen statt Sonntagsreden

AfD-Bundestagsabgeordneter Oehme besuchte mit Klosterschwester Dogan Jesiden-Flüchtlingslager in Türkei und Nordirak. Anfang März 2018 besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme gemeinsam mit der syrisch-orthodoxen Klosterschwester Hatune Dogan die Türkei und den Nordirak. Ziel des Besuches war […]