Wenn der Bundesaußenminister zur Zukunft der NATO nichts zu sagen hat, ist er der falsche Mann am Platz.
Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, fordert Heiko Maas (SPD) auf, seiner Verantwortung als Bundesaußenminister gerecht zu werden, und eigene Vorstellungen zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der NATO zu präsentieren, statt sich mit der Einberufung einer ‘Expertenrunde’ über die Zeit zu mogeln:
„Die Zeitschrift ,Die Zeit’ titelt am 21.11.2019 über Bundesaußenminister Maas: ,Der Untätige’. Dort kommentiert Ulrich Ladurner seinen Vorschlag zur Einberufung eines Arbeitskreises so: ,Genau das ist auch der Zweck des Vorschlags. Alles vermeiden, was auch nur im Entferntesten zu Konflikten führen könnte. Hände vor die Augen, dann werden die Gefahren, die Macron klar benannt hat, schon verschwinden – irgendwie, irgendwann. Das wird freilich nicht geschehen, eher schon das Gegenteil.‘ Dieser Beurteilung muss man sich anschließen. Wir brauchen keine Expertenrunden. Wenn die Personen, die in der Verantwortung stehen, nicht in der Lage sind, die Probleme der NATO zu erkennen, sie zu benennen, ihre Ursachen zu analysieren, daraus Schlussfolgerungen für notwendige Änderungen zu ziehen und dann die erforderlichen Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen, dann sind sie Fehlbesetzungen.
Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis zum Schutz Nordamerikas, des Nordatlantiks und Europas. Sie ist keine ,Wünsch-dir-was-Organisation‘, die weltweit Interventionen betreiben darf. Genau den Zweck, zu dem sie gegründet worden ist, kann sie aufgrund der Schwäche der Europäer, insbesondere Deutschlands, nicht mehr erfüllen. Die Europäer müssen in der Lage sein, sich selbst aus eigener Kraft gegen Bedrohungen mit konventionellen Waffen aus dem Osten, dem Südosten und dem Süden zu schützen. Außerdem müssen sie die IT-Infrastruktur mit eigenen Industrieunternehmen so aufbauen und zukunftsfest machen, dass strategische Abhängigkeiten gegenüber anderen Mächten – insbesondere gegenüber China – vermieden beziehungsweise abgebaut werden. Für Deutschland bezieht sich dies nicht nur auf das notwendige Erreichen des 2-Prozent-Zieles bei den Verteidigungsaufgaben. Auch die Zersetzung der Inneren Ordnung der Truppe, wie durch Gender-Unfug und die irrwitzige Arbeitszeitverordnung, muss sofort beendet werden“, sagt Hampel.
