Bundestagsfraktion

UN-Hochkommissarin Bachelet schadet Menschenrechten in China

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die China-Reise von UN-Hochkommissarin Bachelet kritisiert und als schädlich für die Menschenrechte bezeichnet: „Völlig unkritisch lobte Bachelet Chinas angebliche ‚Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und den Respekt für Menschenrechte’. […]

Bundestagsfraktion

Polizeigewalt auf Corona-Demos bestätigt

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, hat bestürzt auf das Interview des früheren UN-Sonderberichterstatters Melzer zu Polizeigewalt auf Corona-Demos reagiert: „Leider bestätigt sich unsere schlimmste Befürchtung. Melzer erklärt unmissverständlich, dass die […]

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Deutschland: Ein Rückzugsort für Terroristen?

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun findet klare Worte, um den nachlässigen Umgang rot-grüner Regierungskoalitionen mit der islamistischen Terrorgefahr zu benennen. So konnte der Islamist Mohammed Atta damals in Deutschland unbehelligt seine Terrorzelle aufbauen, konnte der später […]