UN-Hochkommissarin Bachelet schadet Menschenrechten in China

Jürgen Braun MdB, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, FotoAfD

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die China-Reise von UN-Hochkommissarin Bachelet kritisiert und als schädlich für die Menschenrechte bezeichnet:

„Völlig unkritisch lobte Bachelet Chinas angebliche ‚Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und den Respekt für Menschenrechte’. Kritische Worte über die staatliche Unterdrückung in Tibet und Hongkong oder die totale Überwachung im sogenannten ‚Sozialen Kreditsystem‘ blieben jedoch nahezu aus.

Diese Haltung Bachelets war leider zu erwarten. Schließlich hatte sie schon den Unrechtsstaat DDR verharmlost.

Für die AfD-Fraktion ist eine selbsterklärte Sozialistin in einer UN-Spitzenposition schlicht untragbar. Ihr Auftreten wirkt wie eine Verhöhnung politisch Verfolgter. Bachelet sollte ihr Amt niederlegen.“