Aus den Ländern

Der ‘Frauentag’ ist ein unbrauchbares Relikt des Sozialismus

7. März 2019

Wo Frauen keine wesentliche Rolle in Politik und Gesellschaft spielen, wird der ‘Frauentag’ zumeist begangen – Mehrheit der Berliner gegen Feiertag. Die AfD-Fraktionssprecherin für Gleichstellung, Jeannette Auricht, hat die demokratische Tradition des sogenannten Frauentages angezweifelt: […]

Frankfurt/O.: ‘Bleibeinteresse’ wichtiger als Abschiebung für prügelnde Asylanten!

7. März 2019

Außer heißer Luft ist vom LINKEN Versprechen, für die Sicherheit unserer Bürger zu sorgen, nichts geblieben! 2018 hatte der Oberbürgermeister von Frankfurt/Oder, Wilke (LINKE), nach dem Überfall durch 20 Ausländer aus Syrien, Pakistan und den […]

Der Teilrückzug von Biotronik aus Berlin ist ernstes Alarmzeichen für Rot-Rot-Grün

6. März 2019

Wer die Mobilität ausbremst, das Stromnetz verstaatlicht und das Bildungsniveau herunterschraubt, verschreckt Unternehmen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Christian Buchholz, sieht im angekündigten Teilrückzug der Firma Biotronik vom Standort Berlin ein „ernstes […]

AfD-Fraktion fordert ‘Regionalverband Saarland’ und Landesentwicklungsplan

5. März 2019

Ohne ein grundlegende Verwaltungsstrukturreform ist das Saarland als Bundesland in seiner Existenz bedroht. Nach Einschätzung der AfD-Fraktion im Landtag des Saarlands betreibt die Landesregierung eine „Vogelstraußpolitik“, indem sie sich weigert, in Bezug auf die demografische […]

Die ersten 18 Kandidaten der AfD-Sachsen für die Landtagswahl 2019 aufgestellt

5. März 2019

Ziel dieses Parteitages war es auch, die Vielfalt der sächsischen Regionen in der neuen Fraktion widerzuspiegeln. Am Wochende vom 8. bis 10 Febraur 2019 führte die AfD-Fraktion im vogtländischen Markneukirchen ihren ersten Listenparteitag zur Wahl […]

Erste Sitzung des neues Landesvorstands der AfD Baden-Württemberg

5. März 2019

Noch ein weiterer Beisitzer zu wählen. Der am 23. Februar 2019 auf dem Parteitag in Heidenheim neu gewählte Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg trat am 26. Februar zu seiner konstituierenden Sitzung in Stuttgart zusammen. Am vorhergehenden […]

Bayerns pseudo-‘Heimatministerium’ gehört ins Heimatmuseum

4. März 2019

Die CSU schuf mit dem Heimatministerium außer Türschildern und Prospekten keine spürbaren Verbesserungen für die Bürger. Zum fünfjährigen Bestehen des bayerischen Heimatministeriums fordert die Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, dessen Abschaffung. Das Heimatministerium sei ein […]

AfD für Abschaffung der Zwangsbeiträge für öffentlich-rechtlichen Rundfunk

28. Februar 2019

Niemand darf in einer freien Gesellschaft das Privileg genießen, für sein Produkt eine vom Staat verordnete Abnahmegarantie zu erhalten. Dr. Maximilian Krah, stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Sachsen und Kandidat der AfD für die Europawahl, macht sich für […]

Kommt einem ‘spanisch’ vor: Mallorca-Kita der Arbeiterwohlfahrt

27. Februar 2019

Statt auf einer Mittelmeerinsel nach Erziehern Ausschau zu halten, sollte die AWO Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ausbilden. Zur Anhörung des Vorsitzenden und des Kreisgeschäftsführers des AWO-Kreisverbandes Schwerin-Parchim im AWO-Untersuchungsausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern, erklärt Thomas de Jesus […]