Martin Hebner, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, ist heute nach schwerer Krankheit verstorben. Wir verlieren in ihm einen außergewöhnlich liebenswerten, zugleich bescheidenen und hoch engagierten Kollegen. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen, die ihm besonders […]
Zur anhaltenden Kritik aus der Union am CDU-Bundestagskandidaten und ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, teilt der Ehrenvorsitzende der AfD, Dr. Alexander Gauland, mit: „Die Kritik aus CDU/CSU an den Äußerungen Hans-Georg Maaßens […]
Eine AfD-Anfrage im Bundestag deckt auf: Die Zahl der Asylbewerber aus den Top-8–Herkunftsländern, die Grundsicherung beziehen, ist zwischen 2010 und Februar 2021 explodiert: Von 135.000 auf 995.000 Personen – ein Anstieg um 637 Prozent! Wir […]
Laut dem Jahresbericht Deutsche Einheit ist der Osten wirtschaftlich schwächer und auch skeptischer gegenüber der Politik als der Westen. Dazu erklärt Horst Förster, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Im Jahresbericht zum Stand der deutschen […]
Neunzehn Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion hatten gegen die Maskenpflicht in den Räumen des Deutschen Bundestages geklagt. Heute hat das Bundesverfassungsgericht das Verfahren eingestellt. Laut dem Gericht bestünde kein öffentliches Interesse mehr und der Antrag sei sowieso […]
Die Proteste und die juristische Gegenwehr haben sich gelohnt: Das kürzlich gesperrte Twitter-Konto des FDP-Politikers Gerhard Papke wurde wieder freigeschaltet. „Das Problem der Gewaltkriminalisierung von „Zuwanderern“ ist keine Erfindung von bösen Rechtsradikalen, sondern brutale Realität“, […]
Joana Cotar schaut sich eigene Berichte der Bundesregierung näher an und stellt fest: die Bundesregierung selbst stellt sich ein vernichtendes Digitalisierungs-Zeugnis aus. Sehen Sie hier die Rede im Video:
Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes sowie des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes in den Landtag eingebracht, der die „Wahrung der Wissenschafts- und Redefreiheit“ – so der Titel – sicherstellen soll. […]
Zur heutigen EU-Plenardebatte über Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Polen und Ungarn äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Es vergeht kaum eine Plenarwoche, in der die EU […]
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