Die Proteste und die juristische Gegenwehr haben sich gelohnt: Das kürzlich gesperrte Twitter-Konto des FDP-Politikers Gerhard Papke wurde wieder freigeschaltet. „Das Problem der Gewaltkriminalisierung von „Zuwanderern“ ist keine Erfindung von bösen Rechtsradikalen, sondern brutale Realität“, schrieb Papke völlig zu Recht und wurde daraufhin gesperrt. Er habe gegen die Regeln zu „Hass schürendem Verhalten“ verstoßen, warf die Plattform ihm vor.
Der von Papke eingeschaltete Medien-Anwalt und Zensur-Kritiker Joachim Steinhöfel setzte Twitter ein Ultimatum und hatte damit Erfolg. „Ich habe mich als FDP-Politiker wehren können, aber was ist mit den vielen Nutzern, die nicht diese Möglichkeiten haben?“, fragt Papke wiederum zu Recht. Doch Papke vertritt in seiner Partei eine isolierte Minderheitsmeinung – die FDP-Führung biedert sich auch beim Thema Migration völlig an den linken Zeitgeist an.
Dabei sollte die dreiste Zensur der Partei eigentlich zu denken geben, weil es zeigt, dass es eben nicht nur die „böse“ AfD trifft – sondern potenziell jeden, der nicht mit dem politisch korrekten Strom schwimmt. Das Aussprechen von Fakten über die Zuwanderer-Kriminalität ist keine „Hetze“, sondern die Wahrheit – diese Wahrheit darf nicht zensiert werden!
Bild.de: „Nach BILD-Bericht – Twitter schaltet Account von FDP-Politiker wieder frei.“