Tino Chrupalla, Bundessprecher, erläutert: “Gestern hat das Europäische Parlament mehrheitlich dafür gestimmt, den Verbrennungsmotor ab 2035 in der Europäischen Union zu verbieten. Jetzt müssen noch die Regierungen der Mitgliedstaaten im Europäischen Rat zustimmen. Wenn das […]
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher im Landtag Baden-Württemberg, Daniel Lindenschmid MdL, begrüßt die Einstufung der Internetplattform „Indymedia“ als extremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV): „Nachdem die Seite bereits vor zwei Jahren als Verdachtsfall eingeordnet wurde, […]
Zur aktuellen Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Die ‚Zinswende‘ bleibt weiter eine Ankündigung. Für Sparer, Rentner und die Mittelschicht in Deutschland ist das zu wenig und […]
Klartext von Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: Im Interview mit dem AfD-Wochenend-Podcast „7 Tage Deutschland“ erläutert der Abgeordnete, welche Ziele von Innenministerin Faeser mit dem geplanten dauerhaften Bleiberecht für Illegale verfolgt werden. Dass Zuwanderer […]
Das Europäischen Parlament hat entschieden, ab 2035 keine Kfz-Neuzulassungen mit Verbrenner-Technologie mehr zuzulassen. Hintergrund ist eine Abstimmung am 8. Juni 2022 im Europäischen Parlament über ein Gesetzespaket zu Klimazielen. Hinter dem irreführenden Titel „Fit for […]
Während Geringverdiener in Deutschland unter einer Inflationsrate von mehr als sieben Prozent leiden, stapelt die SPD ihre Millionen: Auf rund 264 Millionen Euro stieg das Reinvermögen der Partei im Jahr 2020 trotz Mitgliederschwund – eine […]
FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, […]
Man mag sich fragen, was eigentlich eine Koalition aus Liberalen, Linken und Grünen überhaupt zusammenhält. Für den finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, liegt die Antwort mit dem diesjährigen Bundeshaushalt auf der Hand: Es funktioniert […]
Bereits 2014 hatte Rot-Grün beschlossen, die koloniale Vergangenheit Hamburgs „aufzuarbeiten“. Um die „Aufarbeitung des Kolonialen Erbes der Stadt“ zu unterstützen, stellte die Kulturbehörde einmalig 150.000 Euro an finanziellen Mitteln bereit. Der Fokus soll, laut dem […]
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