Am heutigen Donnerstag wurde Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt. Die Personalie hatte bereits im Vorfeld für Ablehnung gesorgt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, legt dar, dass eine Antidiskriminierungsbeauftragte, die ihrerseits einzig und allein durch […]
Gestern hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf einer Veranstaltung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft in München geäußert, dass die hohen Energiepreise zu Kaufkraftverlust, Kreditausfällen, Investitionsschwund und Rezession führen. Die Preise dürften weiter steigen, der Staat könne […]
Die Bundesregierung plant die dauerhafte Vergabe von Aufenthaltstiteln an illegal eingereiste Migranten zu erleichtern. Dazu haben die Ampel-Partner einen „Migrationspakt 1“ beschlossen. Dieser soll auch Asylbewerbern mit geringer Anerkennungschance den Besuch von Integrationskursen ermöglichen. Einwanderer, […]
Wenn der Keller unter Wasser steht, dann dreht man nicht den Haupthahn zu, sondern holt Taucherbrille und Schnorchel. Nach dieser Logik will „Kampf-gegen-Rechts“-Ministerin Nancy Faeser (SPD) mit der zunehmenden Migrantengewalt umgehen. In Anbetracht der regelmäßigen […]
Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, hat den Versuch der Kriminalisierung der EU-Grenzschutzagentur Frontex durch DIE LINKE zurückgewiesen: „Es ist ein selbstverständliches Recht von Staaten, ihre Grenzen zu schützen. Der Versuch […]
Wer locker ein paar Hundert Euro von seinem Gehalt übrig hat, der kann sich nochmal zurücklehnen und weiterhin die Altparteien wählen. Aber alle, auf die das nicht zutrifft, sollten spätestens jetzt aufwachen! Bis zu 400 […]
Für Vögel bedeuten Windräder Lebensgefahr, für Menschen bedeuten sie eine Verschlechterung der Lebensqualität der Anwohner. Und dennoch: „Wenn es nach der grünen Bundesregierung ginge, würden diese Killermaschinen mitten in den Vorgärten der ländlichen Bevölkerung stehen.“ […]
Zur aktuellen Aufforderung des Landrates des Landkreises Eichsfeld, Dr. Henning, an die kreisangehörigen Gemeinden und Städte weiteren Wohnraum für Flüchtlinge bereitzustellen, nimmt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Kreistages Eichsfeld […]
Der Bürokratieapparat wird immer fetter und behäbiger: Genehmigungsverfahren ziehen sich über Jahre und lähmen die Wirtschaft, die Infrastruktur wird immer maroder, aber dafür wird bei den Steuern immer ausgiebiger zugelangt. Und die Energiepreise und die […]
© Alternative für Deutschland