Minimale Steigerung der Verteidigungsausgaben wird durch Inflation und Kostensteigerungen in der Beschaffung aufgefressen. Das Bundeskabinett hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2018 beschlossen und auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Zum Wehretat 2018 sagte der verteidigungspolitische Sprecher der […]
Wer kontrolliert den beachtlichen finanziellen Einsatz der Minister Maas und Müller? Außenminister Heiko Maas hat vergangene Woche auf der Geberkonferenz für Syrien und die gesamte Region eine zusätzliche Milliarde Hilfszahlungen für humanitäre Zwecke zugesagt. Weitere […]
Von der Leyen ist als Bundesverteidigungsministerin völlig ungeeignet. Die Bundeswehr hat 128 Eurofighter. Nur vier davon sind nach Recherchen des Magazins Der Spiegel derzeit einsatzfähig. Dazu äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Damit die […]
Senat will Fonds einrichten für Opfer kontaminierter Schießstände. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat die Einrichtung eines Fonds für die Opfer der kontaminierten Schießstände der Berliner Polizei kommentiert: “Für manche Opfer kommt die […]
AfD-Berlin dankt allen eingesetzten Polizeibeamten und Rettungskräften. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat sich kritisch-besorgt zu den bevorstehenden linksextremistischen Aktionen rund um den 1. Mai geäußert: „Für mich ist es unerträglich, dass Rotrotgrün […]
Prostitution, offener Drogenkonsum, Gewalt, Verwahrlosung, Alkoholismus – 2017 registrierte Polizei 19.167 Straftaten in St. Georg. Der Hansaplatz in St. Georg ist ein Hort der Kriminalität und Unruhe: Prostitution, offener Drogenkonsum, Drogenhandel, Gewalt, Alkoholismus und Verwahrlosung […]
Ein Völkermord wie dem an den Armeniern darf sich nicht wiederholen. Zum 103. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Absurde Bundeswehr-Beschaffung zeigt Misstrauen gegen Soldaten. Die Bundeswehr soll Kampf-Drohnen ohne Waffen leasen. Zu diesem absurden Plan der Bundesregierung sagt Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesprecher: „Der Einsatz bewaffneter deutscher Drohnen scheint an der Gutmenschenideologie der Altparteien […]
Bundestagsgutachten bescheinigt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einem Gutachten am 20. April festgestellt: Die Angriffe der USA auf den souveränen Staat Syrien stellten „einen Verstoß gegen das […]
© Alternative für Deutschland