Bundesregierung behindert wiederaufbau Syriens. Am 14. September 2019 erließ die Regierung der Syrischen Arabischen Republik unter ihrem Präsidenten Bashar al-Assad mit dem „Dekret Nr. 20“ eine Generalamnestie für alle vor dem 14. September 2019 begangenen […]
Die Bundesregierung täte gut daran, ihre fatale Sanktionspolitik gegenüber Syrien zu beenden. Frank Pasemann, Leiter der Kontaktgruppe Syrien der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, fordert die Bundesregierung zu Wiederaufnahme aller diplomtischen Beziehungen zu Syrien auf. […]
Die Bundesregierung täte gut daran, die fatale Sanktionspolitik zu beenden, die dem syrischen Volke schweres Leid auferlegt. Der Forderung der USA, Deutschland solle Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien einsetzen, erteilt Frank Pasemann, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Leiter […]
„Berlin will offensichtlich nicht, dass auch nur ein einziger Syrer zurück in sein Heimatland kehrt.” Der Entwicklungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, hat die Syrienpolitik der Bundesregierung kritisiert. Bezugnehmend auf die Antwort der Bundesregierung auf die […]
Keine Aufnahme weiterer Flüchtlinge, stattdessen Rückführung der Syrer in ihre Heimat. Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski hat nach dem weitgehenden Ende der Kämpfe mehr Bewegung in der Syrienpolitik gefordert: „Die Aufforderung der syrischen Regierung an […]
Wer kontrolliert den beachtlichen finanziellen Einsatz der Minister Maas und Müller? Außenminister Heiko Maas hat vergangene Woche auf der Geberkonferenz für Syrien und die gesamte Region eine zusätzliche Milliarde Hilfszahlungen für humanitäre Zwecke zugesagt. Weitere […]
Die Nato ist allein für die äußere Sicherheit seiner 29 Mitglieder zuständig. Die von Russland eingebrachte Resolution zu den Angriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Lediglich Russland, China und […]
Alice Weidel und Alexander Gauland: keine handfesten Beweise für Giftgas-Angriff auf Douma. Zu den Raketenangriffen der USA, Frankreich und Großbritannien auf Douma erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland: „Es gibt weiterhin keine handfesten […]
DIE ZEIT greift zur Berichterstattung über Syrien-Krieg auf fragwürdige Quellen zurück. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hat die Berichterstattung über den Syrien-Krieg in der ZEIT kritisiert. Die Zeitung berichtete auf ihrer Netzseite über den angeblichen Abwurf […]
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