Insbesondere Frauen und sogenannte Nichtgläubige haben seit 30 Jahren unter der ‘Kairoer Erklärung’ zu leiden! Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, sieht den 5. August als keinen Feiertag im Sinne der Menschenrechte. Mit der […]
Bundesregierung sollte die Resolution des Europarats zur Unvereinbarkeit von Scharia und Europäischer Menschenrechtskonvention umgehend umsetzen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Resolution (Res 2253) des Europarates umgehend zu ratifizieren und so der schleichenden Einführung […]
„Hartes Brot für alle Islamversteher von den Altparteien.” Anlässlich der Reise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach Ägypten traf der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, mit dem Großscheich der Al-Azhar Universität in […]
Neues Bestattungsgesetz soll Wartezeit zwischen Tod und Beisetzung verkürzen. Die rot-rote Landesregierung will mit einem neuen Bestattungsgesetz Muslimen erneut entgegenkommen. So soll im Gesetz geregelt werden, dass eine Verkürzung der Wartezeit zwischen Tod und Beisetzung […]
Frauenverachtende Scharia-Kultur wird von den Altparteien noch hofiert. Anlässlich des Internationalen Frauentages erklärt die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin: „Einhundert Jahre nach der Einführung des aktiven und passiven […]
EU-Gerichtshof lehnt Anerkennung von islamischen Scheidungen nach Scharia-Recht ab. Der Europäische Gerichtshof hat ein deutsches Gerichtsurteil kassiert, in dem ein Münchner Gericht eine Scheidung nach Scharia-Recht anerkannte. Dazu die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel: „Es ist […]
Debatte über die Immunisierung der in Jordanien geltenden Scharia für deutschen Soldaten. Zu den Planungen in Jordanien, deutsche Soldaten nicht immun gegen die dort geltende Scharia zu machen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: “Deutsche Soldaten müssen […]
Muslima darf nach Befangenheitsantrag gegen den Richter, nun doch mit Kopftuch bei ihrer Scheidungsverhandlung erscheinen. Nach der Entscheidung des Amtsgerichts Luckenwalde, wonach eine Muslima nun doch mit Kopftuch bei ihrer Scheidungsverhandlung erscheinen darf, hat die […]
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