Laut der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, kann die Bundesregierung keine weiteren Waffensysteme ohne die eigenen Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung zu gefährden, entbehren. Trotzdem entnimmt die Bundesregierung der Bundeswehr weiterhin Waffensysteme, Munition und anderes Material, um […]
Bundeskanzler Scholz kündigte die Lieferung des modernen Flugabwehrsystems Iris-T an die Ukraine an. In der Ausschusssitzung am 13. Mai 2022 hatte der Bundeskanzler in Hinblick auf Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen gesagt, dass die Bundesregierung bereits über […]
Zur Diskussion um weitere Panzer-Lieferungen an die Ukraine erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Die Unionsfraktion fordert fast täglich neue Panzer-Lieferungen ins Kriegsgebiet und stößt damit ins selbe Horn wie FDP und Grüne. […]
Der Bundestag hat am 29. April das Mandat der EU-Mission EU NAVFOR MED IRINI verlängert. Auftrag ist die Überwachung des UN-Waffenembargos gegen die Kriegsparteien im libyschen Bürgerkrieg, die Kontrolle illegaler Öl-Lieferungen und die Bekämpfung von […]
Die Bundesregierung hat angekündigt, einige Dutzend Flakpanzer „Gepard“ an die Ukraine liefern zu wollen. Dieses mobile Flugabwehrsystem ist seit 2012 nicht mehr in der Bundeswehr im Einsatz. Die letzten Exemplare wurden mit der Auflösung der […]
Die Verteidigungsministerin hat den Soldaten der Bundeswehr in einem Tagesbefehl die Vollausstattung persönlicher Ausrüstung bis 2025 in Aussicht gestellt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, teilt dazu mit: „Für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reicht […]
Mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro will die Bundesregierung den Investitionsstau auflösen und dringend benötigte Waffensysteme beschaffen. Der Bundesrechnungshof kritisiert das Verteidigungsministerium in einem neuen Bericht scharf und weist auf die Gefahr teurer Fehlinvestitionen […]
Die Bundesregierung bringt aktuell den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems „Arrow 3“ ins Gespräch. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, warnt vor rüstungspolitischen Schnellschüssen: „Richtig ist, dass Deutschlands Luftverteidigung einschließlich Raketenabwehr am Boden liegt. Umso […]
“Wir alle haben gehofft, viele haben es nicht geglaubt. Doch die Fakten sind unumstößlich: Der Kreml hat den Krieg nach Europa zurückgebracht. Das ändert für uns Deutsche alles. Wir müssen unsere Sicherheit von Grund auf […]
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