Der Ausbeutung der Kommunen in Brandenburg wegen Asylanten muss ein Ende bereitet werden! Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will für anerkannte Asylanten künftig eine Pauschale von 16.000 Euro pro Kopf im Jahr fünf Jahre lang auszahlen. Auf […]
Bürgern in Deutschland ist nicht zu vermitteln, sich einzuschränken und länger zu arbeiten, während andere auf ihre Kosten Hartz-IV beziehen. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien hat sich seit der Öffnung des deutschen […]
„Geschenke, die nicht ausfinanziert sind und gegen das Äquivalenzprinzip verstoßen“ Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine teilweise Anrechnungsfreistellung der Rente bei der Grundsicherung der Rentner, so dass Rentner mit einer kleinen Rente künftig mehr ausgezahlt bekommen als […]
Die Bürger brauchen keine Durchhalteparolen. Einem Bericht in BILD zufolge sollen über 992.000 Migranten Hartz-IV beziehen. Für AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland ist das der Beleg dafür, dass die Belastung für die deutschen Steuerzahler auf Jahre […]
“Mögliche Hartz-IV-Reformen” – die Position der Parteien. Heute abend geht es in der Politik-Talkrunde auf PHOENIX um “Mögliche Hartz-IV-Reformen”. Für die AfD-Bundestagsfraktion ist deren arbeits- und sozialpolitischer Sprecher, Uwe Witt, MdB dabei. Er ist auch […]
Bundesregierung rechnet die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger systematisch nach unten (auf 416 Euro). Zum Jahresgutachten des Paritätischen Wohlfahrtverbandes zur sozialen Lage in Deutschland teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Witt, […]
CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern weniger Hartz IV zahlen und vermehrt auf Sachleistungen umstellen. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: “Die Forderung von Herrn Dobrindt ist keineswegs neu und wurde von der AfD […]
Bei der nächsten Konjunkturflaute droht unser Sozialsystem zusammenzubrechen und die Regierung schaut zu. Laut einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13.4.2018 sind mehr als zwei Millionen Ausländer auf Hartz IV angewiesen, Tendenz steigend. Dagegen […]
Die Hälfte der Hartz-IV-Bezieher stammt aus nichteuropäischen Staaten. Laut Bundesagentur für Arbeit stammt mittlerweile die Hälfte der Hartz-IV-Bezieher aus nichteuropäischen Staaten. Jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger aus Syrien. Besonders grotesk: Bei mehr als 27.000 Hartz-IV-Empfängern ist die […]
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