Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, dass die Kosten für die dreiwöchige Unterbringung von bis zu 58 Migranten im Westin Hotel in der Elbphilharmonie dem Steuerzahler […]
Das von Linksgrünen und vermeintlichen Klimaaktivisten organisierte „Protestcamp“ darf laut der Entscheidung eines Verwaltungsgerichts im Hamburger Volkspark stattfinden. Ein Verbot der Versammlungsbehörde wurde damit teilweise gekippt. Das „System Change Camp“ soll nächste Woche vom 9. […]
Zugegeben: Der Blick über Außenalster und Stadtpark mag reizvoll sein. Aber DIE Miete würde wohl selbst der größte Panorama-Freund nicht zahlen. Zumal die Wohnungen in den Hamburger Mundsburg-Türmen nicht gerade gehobener Standard sind. Trotzdem werden […]
Eine Reihe von Vorwürfen gegen die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina stehen im Raum. Die AfD-Fraktion fordert daher in einem Antrag, die Unabhängigkeit der Justiz in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gerade gegen Michael Osterburg sicherzustellen (Drucksache 22/1961). […]
Der Hamburger Innensenator sollte sich an Recht und Gesetz halten und darf sein Amt nicht zu parteipolitischen Zwecken missbrauchen. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf haben mit […]
Die AfD-Hamburg verurteilt auch die Plakatzerstörungen und Drohungen, die gegen die FDP und ihre Kandidaten nach der Thüringen-Wahl gerichtet wurden. Gewalt und Drohungen gegen AfD-Kandidaten für die am Sonntag stattfindende Bürgerschaftswahl halten weiter an. Am […]
Jeder Angriff auf einen Informationsstand einer Partei ist ein Angriff auf die Demokratie! Eine AfD-Anfrage an den Hamburger Senat förderte zutage, dass von 2019 bis Anfang 2020 fünf Anschläge auf Infostände der AfD erfolgt sind, […]
Indem Linksextreme in Hamburg immer skrupelloser gegen die AfD agieren, zeigen sich die Früchte der Kuschelpolitik des rot-grünen Senats. In der Nacht auf den 10. Februar 2020 wurde ein Farbanschlag auf das Wohnhaus von Dirk […]
Der Verkehrswahnsinn in Hamburg muss ein Ende haben! Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Detlef Ehlebracht MdHB, hat die in einem Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 21/19705) zum Ausdruck gebrachte Forderung bekräftigt, die […]
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