Bayern
Aschermittwoch der AfD Bayern – Best Of
Politischer Aschermittwoch des AfD Landesverbandes Bayern in Osterhofen, Niederbayern, am 26.02.2020
Monat: Februar 2020
Bundesverband
Karlsruher Kopftuchverbotsurteil für muslimische Rechtsreferendarinnen ist ein starkes Zeichen
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein deutliches Signal zur Stärkung unserer Demokratie. Ein Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen ist laut Bundesverfassungsgericht verfassungsgemäß. Der Gesetzgeber darf muslimischen Rechtsreferendarinnen verbieten, bei ihrer Ausbildung im Gerichtssaal ein Kopftuch zu tragen. Begründet […]
Im Brennpunkt
Neuigkeiten aus Politik und Gesellschaft
Liebe Mitglieder und Leser, wir haben Ihre zahlreichen Anregungen zu diesem Thema aufgenommen und werden ab dem 1. März 2020 die Beiträge unserer Online-Redaktion, die bisher exklusiv auf Facebook und Instagram veröffentlicht wurden, hier auf […]
Bundesverband
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur organisierten Sterbehilfe ist erschütternd!
„Paragraph 217: Erlaubnis der organisierten Sterbehilfe erhöht Druck auf Schwerkranke” Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe zu kippen, erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts, jetzt geschäftsmäßige Sterbehilfe zu erlauben, […]
Bundesverband
Verbale Eskalation beenden!
AfD fordert ein verbales abrüsten aller Parteien. In Anbetracht des politischen und medialen Echos der vergangenen Tage, insbesondere nach der Bluttat von Hanau, erklärt der Ehrenvorsitzende, Alexander Gauland: „Der Amoklauf von Hanau war das Werk […]
Arbeitnehmer
AfD-Mitgliedschaft ist kein Hinderungsgrund für Beamtenstatus
Bundesinnenministerium widerspricht rechtswidriger Forderung nach Entfernung von AfD-Mitgliedern aus Öffentlichem Dienst. Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die pauschale Forderung, alle AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen: „Dies ist vom Bundesinnenministerium schon vor einem […]
Hamburg
Dr. Alexander Wolf zur Bürgerschaftswahl
Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf nimmt nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg Stellung zum Wahlergebnis und zu den Begleitumständen des Wahlkampfes in der Hansestadt.
Bundesvorstand
Der Generalbundesanwalt sollte nach dem Hanau-Attentat zurücktreten
Trotz den Anhaltspunkten über den Verfolgungswahn des Täters hatte die Bundesanwaltschaft seit November 2019 nichts unternommen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Innenausschuss, erklärt zu den aktuellen Entwicklungen im […]
Bundesgeschäftsstelle
Wo bleibt die Kooperation der Behörden bei der Inneren Sicherheit?
Was die AfD seit Jahren fordert, ist im Bundesinnen- und Bundesjustizministerium “in Arbeit” – Wann kommen endlich Ergebnisse? Als in der Bundespressekonferenz am 21. Februar 2020 zum Attentat in Hanau die offensichtlich nicht vorhandene Zusammenarbeit […]