Merkels politische Macht schwindet national wie international. Die Weltpolitik scheint sich von den gescheiterten Rezepten zu emanzipieren. Der Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron, kommentiert Merkels destraströse Außenpolitik wie folgt: „Der […]
Altparteien schrecken wieder vorm Linksextremismus zurück. Am 31.08.2017 konstituierte sich der G20-Sonderausschuss. Der AfD-Antrag auf Übertragung der Sonderausschusssitzungen per Livestream im Internet wurde berücksichtigt. Allerdings lehnte der Ausschuss eine Ortsbesichtigung der Roten Flora ab. Die […]
SPD, Grüne, Linke, CDU, Kirchen und Gewerkschaften tragen Mitschuld an den Verwüstungen in der Hamburger Innenstadt. Wenn linksradikale Gewalttäter generalstabsmäßig eine Millionenstadt in Atem halten können, kommt das nicht von ungefähr. Im Gegenteil: Es war […]
Als Partei der inneren Sicherheit hat die AfD stets angemahnt, die zunehmende Bedrohung durch den Linksextremismus nicht zu ignorieren. 20.000 Polizisten, von denen rund 500 verletzt wurden: Der G20-Gipfel in Hamburg am 7. und 8. […]
Nach Linksextremistischen G20 Ausschreitungen, fordert die Linke, die Abschaffung des Vermummungsverbotes. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Georg Pazderski, ist fassungslos über die Forderung der Linken, als erste Konsequenz aus den Bürgerkriegszuständen in […]
Innensenator Geisel will für eingesetzte Polizisten beim G20-Gipfel gerade mal nur einen freien Tag als Ausgleich geben. Der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Karsten Woldeit, hält den von Innensenator Geisel angekündigten freien […]
Linksextremistische Vorgänge beim G20- Gipfel haben mit freier Meinungsäusserung und Versammlungsrecht nichts zu tun. Der Kehler Abgeordnete der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Stefan Räpple, äussert sich entsetzt zu den Vorgängen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg: „Das hat […]
DIE LINKE fordert den Rücktritt von SPD-Innensenator Grote und die Grünen zeigen großes Unverständnis für die polizeilichen Maßnahmen. Seit Wochen toben diverse politische und juristische Auseinandersetzungen um Camps von G20-Gegnern in Hamburg. Gestern kam es […]
Staat im Kampf gegen Linksextremismus mit Blindheit geschlagen Nach einem Geheimbericht, der der „Bild” exklusiv vorliegt, planen Linksextreme im Rahmen des G20-Gipfels Anschläge auf Funkmasten, Kommunikationswege der Polizei, Energie- und Verkehrsknoten sowie Versorgungswege und –zentren […]
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