Sind Fahrverbote für Mainz und Ludwigshafen wirklich verhältnismäßig? „Angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts empfiehlt es sich für Mainz und Ludwigshafen noch einmal zu überprüfen, ob Fahrverbote für Diesel wirklich ein geeignetes Mittel sind, um die […]
Untersuchungsausschuss zeigt keinen Zusammenhang von bestehenden Grenzwerten und Erkrankungen. Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des seit 2010 in Deutschland gültigen europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwertes für Außenluft von 40 […]
Dieselfahrverbot – Gender-Mainstreaming – minderjährige Asylbewerber – afrikanische Schweinepest – Straßenausbeiträge – Abschiebehaft Neben den großen landespolitischen Fragen spricht die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt auch die aktuellen Sorgen und Nöte der Bürger in Form von Kleinen […]
Umwelthilfe schwächt deutsche Automobilindustrie. Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hält die Diffamierung der Automobilindustrie in der Sache falsch, weil dies der deutschen Wirtschaft schweren Schaden zufüge. Er machte deutlich, dass in der Debatte […]
AfD fordert mehr staatliche Forschung zur Abgasuntersuchung. Das Vertuschen der eignen Versäumnisse im Diesel-Ausschuss bei gleichzeitiger Skandalisierung und Verteufelung des Dieselmotors hat Marc Bernhard (AfD) den Abgeordneten der Altparteien vorgeworfen, am Freitag den 2. Februar […]
Mit aus der Luft gegriffenen Zahlen wird ein Frontalangriff auf die deutsche Dieseltechnologie gemacht. Die EU-Kommission setzt Deutschland wegen Luftschadstoffwerten, die oberhalb der von der EU festgelegten Grenzwerte liegen, unter Druck. Für 30. Januar 2018 […]
Deutschland ist der einzige Staat in der EU, der Stickoxid-Konzentrationen flächendeckend und an stark befahrenen Straßen misst. Die EU-Kommission verlangt wegen der angeblich zu hohen Schadstoffwerte in deutschen Städten Gegenmaßnahmen und droht im schlimmsten Fall […]
Handwerkskammer Halle bestätigt AfD-Forderung. Die Pläne der Grünen zur Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge stoßen bei Industrie, Handwerk und Wirtschaft auf großen Widerstand. Eine Untersuchung der Handwerkskammer Halle (Saale) ergab, dass 81 Prozent der Firmenwagen […]
Als einzige Partei im Landtag von NRW bekennt sich die AfD-Fraktion eindeutig zur Dieseltechnologie. Die AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen setzt sich aktiv gegen jeglich Form von Dieselfahrverboten ein und fordert eine Garantie für den […]
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