Täter hatte Abschiebung auf dem Klageweg verhindert – elektronische Fußfessel völlig sinnlos! Ein Afghane hat einem Jungen (5) am Sonnabend in einer Asylbewerberunterkunft in Bayern ein Messer in den Hals gestochen. Das Kind starb, seine […]
Krieg und Gewalt sind vermeintlich die Gründe, vor denen die mehrheitlich jungen Männer geflohen sind, nun wird es hier fortgesetzt. In Klingenberg soll am Sonntag ein Asylbewerber aus Libyen das Wachpersonal der Asylunterkunft und später […]
Gesetze stehen über Koalitionsverträgen Zu den jetzt bekannt gewordenen Zahlen, nach denen unter Rotrotgrün die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Berlin zugenommen hat, äußert der Abgeordnete Hanno Bachmann, für die Fraktion der Alternative für […]
Eine konsequente Abschiebung findet nicht statt. Innenminister Karl-Heinz Schröter versteckt sich hinter Zuständigkeitsfragen. Ende Januar verzeichnete das Ausländerzentralregister 213.439 ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland, davon mehrere Zehntausend in Brandenburg. Es ist zu erwarten, dass das Bundesamt […]
Die Zahlen steigen immer mehr, weil deutlich weniger Rückführungen stattfinden und Abschiebungen sich länger hinziehen. Die Kosten für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern werden aller Voraussicht nach weitaus höher ausfallen, als von Bund und […]
Die Bürger der von Linke und Grünen mitregierten Bundesländer sollten sich dieses Abstimmungsverhalten merken. Im Bundesrat haben die von Linkspartei und Grünen mitregierten Bundesländer am 10. März 2017 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung abgelehnt, die Maghrebstaaten […]
Die Grünen scheinen die Christdemokraten gut im Griff zu haben, so dass sie einfach durchregieren können. Bei der namentlichen Abstimmung über den FDP/DVP-Antrag zum sogenannten Strobl-Papier kassierte der CDU-Innenminister eine öffentliche Abfuhr von seinen eigenen […]
Bei diesen Abschiebezahlen wäre ein Rückführungsbeauftragter innvoller als die Schaffung neuer Stellen für überbezahlte ‚Integrationslotsen’. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass 2016 insgesamt 846 Ausländer aus Mecklenburg-Vorpommern […]
Koalitionsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg will Abschiebungen stoppen. „Was für ein Verständnis vom Rechtsstaat hat der Grünen-Landesvorstand in Baden-Württemberg, wenn er bestandskräftige Ablehnungsbescheide nicht vollziehen, sondern blockieren will“, sagt Emil Sänze, Vizevorstand der AfD-Fraktion. Grünen-Fraktions-Chef […]
© Alternative für Deutschland