Aus den Ländern

Kretschmanns Personal schadet dem Ansehen unseres Bundeslandes

9. Mai 2022

„Wir können doch hier nicht jede Woche eine neue Ministerpersonalie diskutieren!“ Mit diesen Worten forderte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel im baden-württembergischen Landtag Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) auf, seinen Innenminister Strobl (CDU) zu entlassen. „Es wird immer deutlicher, […]

“Cancel culture” hat in der Wissenschaft nichts zu suchen!

9. Mai 2022

Es wird immer schwieriger, in der Öffentlichkeit wissenschaftliche Diskurse zu führen: Nachdem der Direktor der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung (HLZ), Dr. Alexander Jehn, vorgeschlagen hatte, das Grab des Weimarer Reichspräsidenten Paul von Hindenburg auf […]

Das Geschlecht darf nicht zum gesellschaftlichen Konstrukt werden!

9. Mai 2022

Acht Intersexuelle haben 2021 in Sachsen ihre Geschlechtsangabe in „divers“ geändert. Das ergab die AfD-Anfrage (7/9588) an die sächsische Landesregierung zum dritten Geschlecht für den Zeitraum des vergangenen Jahres. Seit Einführung des neuen Gesetzes vor […]

Debatte um 8. Mai als offizieller Gedenktag – Wolf: „Ambivalenter Schicksalstag der Deutschen Geschichte“

6. Mai 2022

Zur Forderung von SPD, Grünen und CDU, den 8. Mai als offiziellen Gedenktag einzuführen, sagt AfD-Fraktionsvizechef der AfD-Fraktion Hamburg, Dr. Alexander Wolf: „Anders als die Altparteien sehen wir den 8. Mai 1945 als einen sehr […]

„Die AfD ist das demokratische Korrektiv in dieser gefährlichen Zeit“

6. Mai 2022

Der energiepolitische Wahnsinn der Altparteien kennt keine Grenzen – vor allem nicht im Norden. Da wird in Hamburg ein nagelneues Kohlekraftwerk nach nur sechs Jahren Betriebszeit endgültig stillgelegt – nur damit ein fast 60 Jahre […]

“Wir werden in Angst gehalten, um gefügiger zu sein!”

5. Mai 2022

Die Landtagswahl steht vor der Tür – und für die AfD könnten die Voraussetzungen kaum besser sein. Mit dem Nein zur Lieferung von schweren Waffen im Ukraine-Krieg sowie vor allem mit dem Scheitern der Impfpflicht […]

Wolf: Die Testpflicht für ungeimpfte Schüler muss fallen

5. Mai 2022

Zu den angekündigten Corona-Lockerungen des Hamburger Senats und der Schulbehörde erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Alexander Wolf: „Wir begrüßen ausdrücklich die von der Schulbehörde auf den Weg gebrachten weiteren Lockerungen in der Corona-Politik, […]

Emil Sänze: Coronabonus ist sozial unausgewogen und ungerecht

4. Mai 2022

„Ist das Gesetz inmitten einer bestehenden Stagflation der geeignete Weg, das Ansehen von Amtsträgern zu heben?“ Mit dieser Frage eröffnete Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zur Berechtigung einer Corona-Sonderzahlung heute im Landtag. „Angesichts der größten […]

AfD entzaubert die grüne Energiepolitik in Baden-Württemberg

3. Mai 2022

„Die energiepolitischen Entscheidungen der Landesregierung sind rein ideologische, aber sicher keine technisch sinnvollen Weichenstellungen.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern, MdL, die Antwort der Staatsregierung auf seine Anfrage „Versorgungssicherheit mit elektrischer […]