Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
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Zu den Überlegungen der Grünen-Politikerin Jarasch, in Berliner Wäldern und Landschutzgebieten Windräder aufzustellen, kommentiert der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel: „Jaraschs Pläne zeigen: Die Klimareligion hat jedes Maß verloren. Wer allen Ernstes erwägt, in Berliner […]
Gestern hat der Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger, eine Regierungserklärung zum Thema „Energieplan Bayern – sicher, bezahlbar, erneuerbar“ im Plenum gehalten. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, äußert sich […]
Der öffentlich-rechtliche Sender ARD wird auch in diesem Jahr wieder am sogenannten „Diversity-Tag“ teilnehmen. Der Sender gibt bekannt, damit die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln zu wollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, […]
Mit dem Antrag (Drs. 7/9964) fordert die sächsische AfD-Fraktion, das „Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS)“ in Chemnitz aufzulösen und die bereits eingestellten Mitarbeiter anderweitig in der Verwaltung einzusetzen. Dazu erklärt der Sprecher für […]
Großbritannien hat angekündigt auf die Erhebung der Rundfunkgebühren langfristig verzichten zu wollen. Laut Presseberichten soll auch in Frankreich die Abschaffung der Beitragszahlungen noch in diesem Jahr abschaffen. Derzeit bezahlen Franzosen jährlich 138 Euro für die […]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 27. Mai die Beschwerden gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Diese begegne „keinen verfassungsrechtlichen Bedenken“. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, erklärt dazu […]
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zeichnete im Landtagswahljahr 2019 einen Unternehmer aus, der zuvor 25.000 Euro an die CDU gespendet hatte. Auf Anfrage machte die Staatskanzlei jedoch keine Angaben, ob es weitere Fälle gibt. Dazu erklärt der […]
„Die Ausgabe von über einer Million Euro für die Landesimpfkampagne ist Steuerverschwendung; die 142.176,65 Euro für den ‚Impf-O-Mat‘ erst recht.“ Mit diesen Worten kritisierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher im Landtag Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa, die Antwort […]
Laut WEF-Gründer Klaus Schwab war das diesjährige Gipfeltreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos das „folgenreichste“. Die Zukunft „passiert nicht einfach“, sondern sie „wird von uns erschaffen“, sagte Schwab und kündigte „Fortschritte bei gewissen Themen der globalen […]
© Alternative für Deutschland
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