Aus den Ländern

Mehr Energie statt planwirtschaftlicher Umverteilung! – Ampel will mit Entlastungspaket die Bürger ruhigstellen

5. September 2022

Aufgrund der in die Höhe steigenden Energiepreise hat die Ampel-Koalition ein „Entlastungspaket“ in Höhe von 65 Milliarden Euro beschlossen. Vor allem Geringverdiener sollen davon profitieren. Außerdem wurde ein Strompreisdeckel für die Verbraucher angekündigt. Dieser soll […]

Landesregierung hat zu viele offene Baustellen: Lehrermangel, Lernlücken, Unterrichtsausfall in Hessen

2. September 2022

Zum Schulanfang kommende Woche sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktion: „Es ist kein guter Beginn des Schuljahres 2022/23 an den hessischen Schulen. Anstatt durch kluge politische Maßnahmen die Schulen im Land zu entlasten […]

Präsidiumsmitglied und Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses wird Zugang zur 18. DGB-Lausitzkonferenz verwehrt

2. September 2022

Trotz Anmeldung wird dem Präsidiumsmitglied und Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Landtages Brandenburg, Steffen Kubitzki (AfD-Fraktion) der Zugang zur 18. DGB-Lausitzkonferenz verwehrt. Beim Einlass in die Stadthalle Cottbus wurde von einer DGB-Mitarbeiterin mit den Worten „Ich […]

Entfernung des Schriftzuges in der Mönckebergstraße: „Keine Extrawurst für die ‚Klimaschützer‘“

1. September 2022

„Klimaretter“ haben am 19. März 2021 einen 60 Meter langen Schriftzug mit sechs Meter großen Buchstaben auf die Mönckebergstraße in Hamburg gepinselt. Am 14. Mai 2021 erfolgte eine Auffrischung. Rote und grüne Senatoren posierten für […]

700.000 Euro Abfindung für früheren BR-Direktor – Zwangsgebühr für Staatsrundfunk abschaffen!

1. September 2022

Wie heute bekannt wurde, soll der ehemalige BR-Direktor Reinhard Scolik im letzten Herbst eine dicke Abfindung von 700.000 Euro erhalten haben. BR-Intendantin Katja Wildermuth wollte Scolik offenbar um jeden Preis loswerden. Landtagspräsidentin Ilse Aigner ist […]

Innenministers Christian Pegel ist auf dem linken Auge blind

31. August 2022

Zu den Äußerungen des Innenministers Christian Pegel bezüglich der medial für Aufsehen sorgenden Protestaktion einiger Aktivisten am Montag auf dem Gelände von Nord Stream 2 erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Innenausschusses Jan-Phillip Tadsen: […]

AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt lädt Sahra Wagenknecht als Rednerin auf kommende Kundgebung ein

31. August 2022

Medienberichte machten kürzlich bekannt, dass die Bundestagsabgeordnete Dr. Sahra Wagenknecht von ihrer eigenen Partei als Rednerin der Großdemonstration „Heißer Herbst gegen soziale Kälte!“ am 5. September in Leipzig ausgeladen wurde. Da die AfD-Landtagsfraktion am gleichen […]

Thüringen: Migrationsförderung auf Kosten einheimischer Wohnungssuchenden

30. August 2022

Die aktuellen Vorschläge der Landesregierung zur Unterbringung von Migranten stößt bei der AfD-Fraktion im Landtag Thüringen auf scharfe Kritik. Stefan Möller, asylpolitischer Sprecher sagt dazu: „Wenn 3.000 bis 4.000 Wohnungen allein in Thüringen für Migranten […]

Bürger und Unternehmen endlich entlasten!

29. August 2022

Zur heutigen Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Regierung missbraucht die Preissteigerungen, um Bürgern und Unternehmen gnadenlos das Geld aus den Taschen zu ziehen. Denn durch die höheren Preise steigen auch […]

Mehr Energie statt planwirtschaftlicher Umverteilung! – Ampel will mit Entlastungspaket die Bürger ruhigstellen

Landesregierung hat zu viele offene Baustellen: Lehrermangel, Lernlücken, Unterrichtsausfall in Hessen

Präsidiumsmitglied und Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses wird Zugang zur 18. DGB-Lausitzkonferenz verwehrt

Entfernung des Schriftzuges in der Mönckebergstraße: „Keine Extrawurst für die ‚Klimaschützer‘“

700.000 Euro Abfindung für früheren BR-Direktor – Zwangsgebühr für Staatsrundfunk abschaffen!

Innenministers Christian Pegel ist auf dem linken Auge blind

AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt lädt Sahra Wagenknecht als Rednerin auf kommende Kundgebung ein

Thüringen: Migrationsförderung auf Kosten einheimischer Wohnungssuchenden

Bürger und Unternehmen endlich entlasten!

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!