Aus den Ländern

Halle: Polizeibekannter Schüler mit Machete in der Schule!

11. November 2020

Ein 16-jähriger Schüler soll laut Presseberichten bereits am 27. Oktober die Sekundarschule „Am Fliederweg“ in Halle mit einer Machete, einem Messer und einem Schlagstock aufgesucht haben. Der polizeibekannte Schüler soll dabei die Absicht gehabt haben, […]

Gleichstellungsbeauftragte kostet Thüringen jährlich 470.000 Euro!

11. November 2020

Angesichts der Corona-Maßnahmen und der deshalb angespannten Haushaltslage ist es derzeit besonders wichtig, sparsam mit den Steuergeldern der Bürger umzugehen. Die AfD erneuert deshalb ihre Forderung, den Rotstift bei der Gender-Ideologie anzusetzen. In einem Gesetzentwurf […]

Sachsen: Pauschale Vorwürfe gegen Demonstranten erweisen sich als haltlos

10. November 2020

Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel hat mit mehreren Kleinen Anfragen (Drucksache 7/3960 bis 7/3974) um Auskunft gebeten, ob die Polizei beim Straßenprotest an der B96 in Cunewalde verfassungsfeindliche Fahnen und Symbole festgestellt hat. Die Antwort: […]

Untreue-Skandal: AfD-Fraktion fordert Unabhängigkeit der Justiz sicherzustellen

10. November 2020

Eine Reihe von Vorwürfen gegen die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina stehen im Raum. Die AfD-Fraktion fordert daher in einem Antrag, die Unabhängigkeit der Justiz in den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gerade gegen Michael Osterburg sicherzustellen (Drucksache 22/1961). […]

Richterschelte nach Corona-Demo zeigt fehlenden CDU-Respekt vor der Justiz

9. November 2020

Die Entscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen, die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im Leipziger Zentrum zu genehmigen, wird von Sachsens CDU-Innenminister Roland Wöller gegenüber mehreren Medien als „unverantwortlich“ bezeichnet. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg […]

Politische Verantwortliche in Thüringen reagieren schulterzuckend auf Islamismus

9. November 2020

Vor dem Hintergrund aktueller islamistischer Terroranschläge, die sich unter anderem in Paris, Nizza und Wien ereigneten, hat die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zur Plenarsitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde eingereicht: „Islamismus in Thüringen entschieden bekämpfen“. […]

AfD wirkt: Islamistischer Gefährder hat das Land verlassen!

6. November 2020

Trotz der Tatsache, dass AfD-Anträge regelmäßig aus parteipolitischen Motiven von den Altparteien abgelehnt werden, kann die AfD auch in der Opposition politische Erfolge erzielen: Der syrische IS-Gefährder Ayman N. ist laut Angaben des Landeskriminalamtes am […]

Wiederaufnahme des Plagiatsverfahrens gegen Giffey war überfällig!

6. November 2020

Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sieht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nach ihrer Plagiatsaffäre nicht als geeignet für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin an. Zur Wiederaufnahme des Plagiatsverfahrens gegen Giffey durch die FU Berlin erklärt der […]

«Menschen verhalten sich nicht wie Rechenmodelle» – AfD-Gesundheitsexperte bezweifelt Wirksamkeit des Teil-Lockdowns

6. November 2020

Der nordrhein-westfälische AfD-Landtagsabgeordnete und Arzt Dr. Martin Vincentz bezweifelt, dass der von Kanzlerin Merkel und ihrem „Seuchen-Kabinett“ verhängte Teil-Lockdown, insbesondere die Schließung von gastronomischen und Freizeiteinrichtungen, zu einem Absinken der aktuell ansteigenden Infektionszahlen führen wird. […]