Aus den Ländern

„Schwierige Bürger“: Greifswald rudert nach AfD-Anfrage bei Beschimpfung zurück!

5. Februar 2021

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat in einer Stellenausschreibung zur Anwerbung von Außendienstmitarbeiter für Corona-Kontrollen von einem Umgang mit „schwierigen Bürgern“ gesprochen. Nach einer Kleinen Anfrage des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und Fraktionsvorsitzenden […]

Grüne Wahlrechtsreform für kleineren Landtag nach AfD-Vorgabe

5. Februar 2021

Es ist mittlerweile häufig praktizierte (Un-!)Sitte, Erkenntnisse, die der gesunde Menschenverstand ohne große Anstrengung selbst herausfindet, mit teuren Gutachten zu ermitteln und den Bürgern als bahnbrechende Lösungen zu verkaufen. Das passiert nicht nur im Bund […]

„Innenminister Beuth braucht dringend Nachhilfe in Sachen Abschiebungen!“

5. Februar 2021

Deutschland hat eindeutige gesetzliche Vorschriften, welche die Einbürgerung regulieren. Der Artikel 16a im Grundgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention regeln, wie mit politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und Migranten zu verfahren ist. „Somit lässt sich auch sagen, wann […]

Aussagen des Deutschen Ethikrats bestätigen AfD-Position

5. Februar 2021

Der Deutsche Ethikrat bestätigt in seiner heute veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung [1] genau das, was die Thüringer AfD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen und Monaten gebetsmühlenartig immer wieder gefordert hat: Ungeimpfte Personen dürften in ihren Rechten nicht benachteiligt […]

Die CO2-Steuer erzeugt eine Spirale der Armut!

3. Februar 2021

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Bernd Gögel, hat die Landesregierung in der Plenardebatte heute in Stuttgart aufgefordert, sich beim Bund für ein Ende der Besteuerung von CO2 einzusetzen. „Die Folgen der CO2-Steuer reichen weit […]

Grausame Bilder aus Putenmast-Anlage müssen zu Umdenken führen!

3. Februar 2021

Der Nordkurier berichtet über Videoaufnahmen aus einer Mastanlage für Puten im Landkreis Ludwigslust-Parchim, die grausame Tierquälerei zeigen. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Ralf Borschke: „So etwas widerspricht jeglichen Grundsätzen einer […]

Übermaß an Kurzarbeit wirkt sich fatal aus

2. Februar 2021

Das Münchner Ifo-Institut konstatiert zum Jahresbeginn einen Anstieg der Kurzarbeiter in der Industrie auf 611.000, was wegen der großen Anzahl an Beschäftigten nur einen Prozentsatz von 8,8 ausmacht. Währenddessen machen die 594.000 Kurzarbeiter im Gastgewerbe […]

Heimatpflege statt linksradikale „Aktivisten“ fördern!

2. Februar 2021

Eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/4907) des kulturpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Thomas Kirste, hat ergeben, dass der Freistaat lediglich 107.000 Euro pro Jahr für die Förderung der Heimatpflege zur Verfügung stellt. Dazu teilt […]

Corona-Politik verursacht massive soziale und psychische Schäden bei Kindern!

1. Februar 2021

Auf Antrag der AfD-Fraktion wird sich der Thüringer Landtag am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde mit den seit Monaten geschlossenen beziehungsweise nicht regulär betriebenen Schulen, Kindergärten und Horten befassen. Dieser Zustand wird von der Landesregierung […]