Aus den Ländern

Mecklenburg-Vorpommern: Rückführungs-Maßnahmen scheiterten zu zwei Dritteln!

19. Februar 2021

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten auch 2020 mehr als Zweidrittel aller angesetzten Rückführungsmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Horst Förster: „Von 521 […]

Thüringer Spezialschulen müssen erhalten und entwickelt werden

19. Februar 2021

Die Schülerzahlen an den Spezialschulen im Freistaat gehen weiter zurück. Gerade in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik fehlt der talentierte Nachwuchs. Die Corona-Politik hat dieses Problem noch zusätzlich verstärkt, da es durch die […]

Hessische Regierungspolitiker: Bis zu 27 Nebentätigkeiten!

18. Februar 2021

Die Mitglieder der hessischen Landesregierung üben häufig neben ihren Ämtern in der Exekutive noch Nebentätigkeiten aus, doch darüber werden die Bürger nur lückenhaft informiert. Darum hat die AfD angefragt, welche Nebentätigkeiten ausgeübt werden und wie […]

Evangelische Kirche geht vor grüner Ersatzreligion auf die Knie!

18. Februar 2021

Der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Daniel Rottmann, hat der Berliner Domgemeinde vorgeworfen, mit der Einladung von Luisa Neubauer zu einer Fastenpredigt die grüne Ersatzreligion der Klimarettung kirchlich zu adeln. „Ausgerechnet im Berliner […]

Zahlen bestätigen hohen Ausländer-Anteil bei verbotenen Autorennen

16. Februar 2021

Ausländer sind bei einem Wohnbevölkerungsanteil von 14 % mit 27 % der ermittelten Tatverdächtigen bei illegalen Autorennen in Bayern überproportional vertreten. Dies erfuhr der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier aus der Antwort auf seine Schriftliche Anfrage an […]

„Wir brauchen endlich eine Migrationspolitik, die unsere Bürger schützt!“

16. Februar 2021

Laut Antwort der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion (Drucksache 7/5717) sind Deutsche seit 2016 ungefähr vier Mal häufiger Kriminalitäts-Opfer von Zuwanderern als umgekehrt geworden (Geschädigte: 2.899 Deutsche und 726 Zuwanderer). Bei […]

Werbeverbot ist Ausdruck von hilflosem Autoritätsgehabe

15. Februar 2021

Der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Rüdiger Klos, hat das saarländische Werbeverbot für Produkte des nicht täglichen Bedarfs als hilfloses Autoritätsgehabe einer überforderten Regierung kritisiert. „Damit will Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) verhindern, dass […]

Kretschmers Osterurlaubs-Verbot zeigt untragbares Gebaren

15. Februar 2021

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Osterurlaub für alle in diesem Jahr erneut ausgeschlossen. Gaststätten und Hotels sollen geschlossen bleiben. Laut Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) bangen bereits jetzt drei Viertel aller Betriebe in Sachsen um ihr Überleben. […]

„Kinder sind keine Infektionstreiber!“

12. Februar 2021

Fast jedes dritte Kind leidet seit Beginn der Corona-Krise vor einem knappen Jahr unter psychischen Auffälligkeiten. Sorgen und Ängste haben zugenommen, auch depressive Symptome und psychosomatische Beschwerden sind verstärkt zu beobachten. Zu diesem Ergebnis kommt […]