Schleswig-Holstein

CO2-Abgabe unsozial: Keine Verteuerung bei Strom und Heizung mit der AfD!

22. März 2019

GRÜNE in Schleswig-Holstein wollen mit CO2-Abgabe Strom und Heizung künstlich verteuern. Kiel, 21.3.19 Die AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein lehnt die unsoziale und ökonomisch desaströse Energiewende wie auch jede künftige Verteuerung von Öl, Kohle und Gas durch […]

Verschleierungsverbote an Hochschulen rechtssicher machen

22. Februar 2019

AfD-Fraktion in Schleswig-Holstein bringt Antrag in den Landtag ein. Um mehr Rechtssicherheit in Bezug auf Verschleierungsverbote an Hochschulen herzustellen, wurde von der AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein ein entsprechender Gesetzentwurf zu Änderung des schleswig-holsteinischen Hochschulgesetzes […]

Schleswig-Holstein sollte Vereine für Menschen mit Behinderung mehr fördern

14. Februar 2019

AfD beantragt einen Fonds, damit kleine, unabhängige Initiativen mehr Planungssicherheit erhalten. Die AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein fordert in ihrem am 4. Februar 2019 eingebrchten Antrag, dass die Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderung künftig besser […]

Wölfe in Schleswig-Holstein: Keine Experimente auf dem Rücken der Weidetierhalter

7. Februar 2019

Wir müssen den Umgang mit dem Wolf neu ausrichten und von unseren europäischen Nachbarn, wie etwa den skandinavischen Ländern, lernen. Auch in Schleswig-Holstein ist der Wolf eingewandert. Was den Naturliebhaber verzückt, treibt allerdings den Weidetierhaltern […]

Kein Unternehmer in Schleswig-Holstein wartet auf einen “Brexit-Beauftragten” der SPD

25. Januar 2019

„Der ‚Last-Minute‘-Brexit-Beauftragte der SPD steht für europapolitischen Aktionismus in Reinkultur.“ Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Jörg Nobis, sieht in der Forderung der SPD in Schleswig-Holstein nach einem Brexit-Beauftragten der Landesregierung reinen “europapolitischen Aktionismus” in […]

Jamaika-Koalition Schleswig-Holstein beginnt, den Migrationspakt umzusetzen

24. Januar 2019

AfD fordert bei Zuwanderung kein Aufweichen der Gesetze im Sinne des Migrationspaktes. Die schwarz-grün-gelbe Landesregierung in Schleswig-Holstein hat Mitte Januar 2019 erklärt, auf Bundesebene für ein Gesetz eintreten zu wollen, das illegal zugereisten Migranten die […]

Eines Rechtsstaates unwürdig

6. Dezember 2018

Juraprofessor wird in Kiel von Jamaika-Koaltion und SSW bloßgestellt. Den „Lübecker Nachrichten online“ vom 29.06.2018 ist zu entnehmen, daß die regierende Jamaika-Koalition und der SSW ihren Vorschlag für das Amt eines stellvertretenden Mitgliedes am Landesverfassungsgericht […]

GEW nicht mehr auf Boden der FDGO: Polit-Agitation in Schulen in Schleswig-Holstein hineingetragen

23. November 2018

Die SPD nahe GEW zeigt ihr gestörtes Verhältnis zu Demokratie und Meinungsfreiheit. Die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung hatte am 21. November 2018 unter der Überschrift „Wegen AfD: Lehrerverbände gehen aufeinander los“ darüber berichtet, wie die Gewerkschaft Erziehung […]

Beförderung des Bruders von Ministerpräsident Günther zum Vize-Landtagsdirektor sorgt für Debatten

31. Oktober 2018

„Eine solche Beförderung ist nicht an der Tagesordnung.” Die umstrittene Beförderung von Daniel Günthers Bruder Tobias Rischer zum Vize-Landtagsdirektor hat für Debatten gesorgt. Wenn es stimmt, daß der Landesbeamtenausschuß der Beförderung hätte zustimmen müssen, bleibt […]

CO2-Abgabe unsozial: Keine Verteuerung bei Strom und Heizung mit der AfD!

Verschleierungsverbote an Hochschulen rechtssicher machen

Schleswig-Holstein sollte Vereine für Menschen mit Behinderung mehr fördern

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Kein Unternehmer in Schleswig-Holstein wartet auf einen “Brexit-Beauftragten” der SPD

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Eines Rechtsstaates unwürdig

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Beförderung des Bruders von Ministerpräsident Günther zum Vize-Landtagsdirektor sorgt für Debatten

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!