Sachsen

Rechtsexpertin kritisiert Kürzung der Landeswahlliste der AfD Sachsen

15. Juli 2019

Im Interview mit Spiegel-online (12. Juli, SPIEGEL plus) erläutert Sophie Schönberger, Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf, warum die Entscheidung des Landeswahlausschusses Sachsen zur Kürzung der AfD-Wahlliste kaum […]

Rechtsgutachten zur Kürzung der Landesliste der AfD Sachsen zur Landtagswahl 2019

14. Juli 2019

Dresden, 12. Juli 2019. Der Landeswahlausschuss Sachsen hat am 5. Juli 2019 die teilweise Nichtzulassung der Liste der AfD Sachsen zur Landtagswahl beschlossen. Diese Kürzung stieß von Anfang an auf großes Unverständnis, da die Begründung […]

Mit Andreas Kalbitz, Jörg Urban und Björn Höcke

14. Juli 2019

Verfassungsbeschwerde der AfD-Sachsen gegen Entscheid der Landeswahlleitung

11. Juli 2019

Seitens der sächsischen AfD gibt es keine Fehler, die es rechtfertigen, unsere Landesliste derart drastisch zusammenzustreichen. Zur am Wochenende am 6. und 7. Juli 2019 praktizierten Teilstreichung der Landesliste der sächsischen AfD um 43 Plätze, […]

42 Listenplätze ungültig? AfD-Sachsen wird Klage einreichen

5. Juli 2019

AfD-Landesvorsitzender Jörg Urban: Nach diesem Manöver wird die Solidarität für unsere Partei zunehmen. Jetzt erst recht! Der Landeswahlausschuss entschied am 5. Juli 2019, dass die Listenplätze 19 bis 61 der Landesliste der sächsischen Alternative für […]

AfD gegen TV-Zwangsgebühren: Verein ‚Genug GEZahlt! in Sachsen‘ gegründet

28. Juni 2019

Die AfD in Sachsen macht gegen die TV-Zwangsgebühren mobil: www.sachsen.genug-gezahlt.tv. ARD und ZDF würden in den nächsten Jahren gerne drei Milliarden Euro mehr an Zwangsgebühren einnehmen. Somit wäre jeder deutsche Haushalt mit einem künftigen Monatsbeitrag […]

Die ersten 18 Kandidaten der AfD-Sachsen für die Landtagswahl 2019 aufgestellt

5. März 2019

Ziel dieses Parteitages war es auch, die Vielfalt der sächsischen Regionen in der neuen Fraktion widerzuspiegeln. Am Wochende vom 8. bis 10 Febraur 2019 führte die AfD-Fraktion im vogtländischen Markneukirchen ihren ersten Listenparteitag zur Wahl […]

AfD für Abschaffung der Zwangsbeiträge für öffentlich-rechtlichen Rundfunk

28. Februar 2019

Niemand darf in einer freien Gesellschaft das Privileg genießen, für sein Produkt eine vom Staat verordnete Abnahmegarantie zu erhalten. Dr. Maximilian Krah, stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Sachsen und Kandidat der AfD für die Europawahl, macht sich für […]

Stoppt die Geisterfahrer in Berlin: Das AfD-Diesel-Mobil auf Sachsen-Tour

8. August 2018

“Ein Herz für Diesel” in Geithain (9.8.) – Frohburg (10.8.) – Grimma (11.8.) Nachdem das AfD-Diesel-Mobil im Juli 2018 in Bayern u.a. in Augsburg, Günzburg und Hochstädt unterwegs war, ist es in den ersten beiden […]