Neues aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Nach Angaben des Innenministers von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, hat sich die landesweit positive Entwicklung der vergangenen Jahre in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) des Jahres 2020 zwar fortgesetzt. Die AfD weist jedoch darauf hin, dass es […]
Die Bundesregierung hat auf Bestreben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage wiedereinführen soll. Dies geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion (Drucksache 19/26529) hervor, der am Donnerstag dem 11.02.2021 […]
Der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, sagte in einem Interview mit „medienpolitik.net“, dass die Medienanstalten ihre Aktivitäten gegen jugendgefährdende Inhalte in den sozialen Netzwerken verstärken […]
Im Dezember-Plenum berät der Landtag Rheinland-Pfalz abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Für die Bereiche Migration und Integration bringt die AfD-Fraktion mehr als 20 Änderungs-, Kürzungs- und Streichungsanträge ein. Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im […]
Im Dezember-Plenum berät der Landtag Rheinland-Pfalz abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Im Bereich Familie beantragt die AfD-Fraktion unter anderem die Einführung eines Landeserziehungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren zu Hause […]
Angesichts der ausufernden Verschuldung vieler Städte, Kreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz hat sich in Pirmasens ein Aktionsbündnis verschiedener Kommunen gebildet. Die Initiative fordert mit einer Online-Petition von der Landesregierung ein Gegensteuern. Hierzu äußert sich der […]
Am 31. Oktober 2020 wäre Fritz Walter, Sepp Herbergers verlängerter Arm auf dem Feld beim “Wunder von Bern”, 100 Jahre alt geworden. Fritz Walter ist für die Pfalz, aber auch für ganz Deutschland weit mehr […]
Während die Altparteien die Lösung aller Ausbildungsprobleme in der Einwanderung von nur vermeintlichen „Fachkräften“ sehen wollen, hapert es bei einheimischen Schülern schon bei den Grundlagen. Laut der Online-Ausgabe der Allgemeinen Zeitung vom 17. Oktober 2020 […]
Ein erschreckender Fall von Gewalt gegen die Polizei in Rheinland-Pfalz erinnert daran, dass aus polizeifeindlichen linken Worten schnell Taten werden können. Medienberichten zufolge meldeten am vergangenen Samstag mehrere Zeugen eine Schlägerei vor einer Kneipe in […]
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