Im Dezember-Plenum berät der Landtag Rheinland-Pfalz abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Im Bereich Familie beantragt die AfD-Fraktion unter anderem die Einführung eines Landeserziehungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren zu Hause in der Familie betreuen möchten.
Hierzu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die 600.000 Familien in unserem Land haben nicht erst in der Corona-Krise bewiesen, dass sie ein unverzichtbarer Rückhalt und zugleich Zukunftsmotor für unsere Gesellschaft sind. Entsprechend hoch sollte auch die Wertschätzung sein, die der Staat ihnen entgegenbringt. Für die AfD-Fraktion ist es eine Frage der Gerechtigkeit, Erziehungs- und Pflegeleistungen von Familien mehr zu würdigen und endlich auch finanziell stärker anzuerkennen.“
Michael Frisch erläutert: „Mit unserem Landeserziehungsgeld in Höhe von 500 Euro monatlich wollen wir Eltern die ökonomische Möglichkeit eröffnen, ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren selbst zu betreuen. Damit stärken wir eine Alternative zur frühkindlichen Kita-Fremdbetreuung für all diejenigen Familien, die es wünschen. Das würde nicht nur deutlich mehr Wahlfreiheit als bisher für die Eltern bedeuten. Auch die Kitas und die Erziehungsfachkräfte würden im bindungsintensiven U3-Bereich spürbar entlastet, was der Betreuungsqualität aller Altersgruppen zugutekäme.“
Michael Frisch abschließend: „Ein wichtiges Anliegen der AfD-Fraktion ist außerdem die Stärkung des grundgesetzlich garantierten Lebensschutzes in Rheinland-Pfalz. Anstelle des Pro-Familia-Zentrums mit seiner fragwürdigen Abtreibungsklinik in Mainz möchten wir ausschließlich solche Organisationen mit Steuermitteln fördern, die sich für das Lebensrecht ungeborener Kinder und die Unterstützung von Frauen im Schwangerschaftskonflikt einsetzen.“