Warnungen der AfD in Rheinland-Pfalz waren jahrelang als islamfeindlich diffamiert worden. Wie das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Rheinland-Pfalz bekannt gab, liegen bei der Al-Nur-KiTa des Arab-Nil-Vereins keine Zweifel mehr vor, dass sie […]
Die fünf Millionen Euro für Gutachten wären besser in Kitas oder Altenpflege investiert. Die Bereitstellung von fünf Millionen Euro des Gesundheitsministeriums für Studien zu Schwangerschaftsabbrüchen ist für den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund zum Fenster hinausgeworfenes […]
Wir brauchen keine Wohltaten nach dem Gießkannenprinzip, sondern Anreize, sich für mehr Kinder zu entscheiden. Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Martin Reichardt, sieht im sogenannten ‘Sozialstaatspapier’ den Versuch der SPD einer Wählerbestechung: „Mit ihrem […]
Ein Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 und Ausstieg aus der Kohleverstromung wird Zahl der Blackouts erhöhen. Der umweltpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, warnt vor flächendeckenden Blackouts, die bei Fortführung des eingeschlagenen Kohleausstiegs zu […]
Statt immer neue konsumtive Wohltaten zu verteilen, bedarf es massiver Investitionen in den Ausbau von digitalen Netzen. Der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, unterstützt die Kritik des Präsidenten des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft, […]
AfD-Antrag vom Herbst 2018 zum Abzug der Bundeswehr aufgegriffen. Der AfD-Bundstagsabgeordnete Dr. Anton Friesen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, hat das Umdenken der FDP zum Thema […]
Milliardenschwere Wohltaten zu Lasten von kleinen mittelständischen Unternehmen. Am Sonntag, 10. Februar 2019, möchte die SPD ihr neues Sozialstaatkonzept der Öffentlichkeit vorstellen. Schon jetzt bekannt ist neben anderen „Wohltaten“ der Plan, nicht tarifgebundene Unternehmen steuerlich […]
Ohne die AfD-Bundestagsfraktion hätten viele Bürger vom Migrations-Pakt überhaupt nichts gehört. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Migrations-Pakt Global Compact for Migration (GCM) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme: „In einer Nachfrage auf […]
Über die SPD-Beteiligungsgesellschaft DDVG funkt die SPD in viele Tageszeitungen hinein. Wie der Journalist und Herausgeber des Magazins „Tichys Einblick“, Roland Tichy, mitteilte, hatte er seinen Artikel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, […]
© Alternative für Deutschland