Exit-Option: FDP beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan auf Kurs der AfD

Dr. Anton Friesen MdB AfD-Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, FotoAfD/Pixabay_JensMo

AfD-Antrag vom Herbst 2018 zum Abzug der Bundeswehr aufgegriffen.

Der AfD-Bundstagsabgeordnete Dr. Anton Friesen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, hat das Umdenken der FDP zum Thema Afghanistan-Abzug der Bundeswehr begrüßt: „Anscheinend haben unsere Sachargumente Wirkung gezeigt. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass nun selbst in der FDP ein langsames Umdenken über das deutsche Engagement in Afghanistan eingesetzt hat. Die Bundeswehr muss raus aus Afghanistan und der Einsatz muss evaluiert werden. Dafür setzt sich die AfD mit Nachdruck ein. Daher haben wir bereits im Herbst 2018 einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht!“

Friesen bezieht sich dabei auf den außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Djir-Sarai, der angeregt hatte, bei der nächsten Verlängerung des Afghanistaneinsatzes im Bundestag eine sogenannte “Exit-Option” einzubauen, um einen Abzug der Bundeswehr zu ermöglichen.

„Die FDP hat bislang dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan blind unterstützt. Nach 18 erfolglosen Jahren und mehr als 58 gefallenen deutschen Soldaten sowie ermordeten zivilen Entwicklungs- und Aufbauhelfern, denken die Liberalen nun endlich über einen Abzug unserer Truppen nach. Damit schwenkt die FDP auf AfD-Kurs um. Denn in der vorletzten Sitzung des Auswärtigen Ausschusses haben wir das Thema auf die Tagesordnung gesetzt“, sagt Friesen.

Vor kurzem hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, die amerikanische Truppenpräsenz am Hindukusch halbieren zu wollen. Damit einher würden erhebliche sicherheitspolitische Auswirkungen auf die deutsche Bundeswehrmission einhergehen.