Warnungen der AfD in Rheinland-Pfalz waren jahrelang als islamfeindlich diffamiert worden.
Wie das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Rheinland-Pfalz bekannt gab, liegen bei der Al-Nur-KiTa des Arab-Nil-Vereins keine Zweifel mehr vor, dass sie nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Folgerichtig wurde der islamischen KiTa die Betriebserlaubnis entzogen.
Für Sebastian Münzenmaier, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Mainz, kommt das nicht überraschend und ist ein Beleg dafür, dass die AfD wirkt: „Das Rot-Grüne-Vorzeigeobjekt, die erste muslimische Kindestagesstätte in Rheinland-Pfalz, ist krachend gescheitert. Die AfD warnte seit Jahren und wurde von der Landesregierung immer wieder beschwichtigt und der Islamfeindlichkeit bezichtigt. Heute lenkte sie endlich ein und gab das Offensichtliche zu. Der Arab-Nil-Verein vertritt eine verfassungsfeindliche islamistische Ideologie.“
Es sei naiv zu glauben, dass die Landesregierung ihr Vorzeigeprojekt ohne das ständige Nachfragen durch die AfD eingestellt hätte, so Münzenmaier. Obwohl der KiTa nun die Betriebserlaubnis entzogen wurde, müsse festgehalten werden, dass durch die Schuld der Landesregierung Kinder über Jahre hinweg einer verfassungsfeindlichen Ideologie ausgesetzt worden seien.
„Wir, die AfD, haben lange gewarnt und ernteten nur wüste Beschimpfungen. Der Arab-Nil-Verein wurde uns als wichtiger Partner zur Integration verkauft und geradezu hofiert. Jetzt wurde die Regierung von den Realitäten eingeholt! Wir werden sehen, ob sie Lehren aus dem Debakel zieht.“
