Statt immer neue konsumtive Wohltaten zu verteilen, bedarf es massiver Investitionen in den Ausbau von digitalen Netzen. Der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, unterstützt die Kritik des Präsidenten des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft, […]
AfD-Antrag vom Herbst 2018 zum Abzug der Bundeswehr aufgegriffen. Der AfD-Bundstagsabgeordnete Dr. Anton Friesen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, hat das Umdenken der FDP zum Thema […]
Milliardenschwere Wohltaten zu Lasten von kleinen mittelständischen Unternehmen. Am Sonntag, 10. Februar 2019, möchte die SPD ihr neues Sozialstaatkonzept der Öffentlichkeit vorstellen. Schon jetzt bekannt ist neben anderen „Wohltaten“ der Plan, nicht tarifgebundene Unternehmen steuerlich […]
Ohne die AfD-Bundestagsfraktion hätten viele Bürger vom Migrations-Pakt überhaupt nichts gehört. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Migrations-Pakt Global Compact for Migration (GCM) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme: „In einer Nachfrage auf […]
Über die SPD-Beteiligungsgesellschaft DDVG funkt die SPD in viele Tageszeitungen hinein. Wie der Journalist und Herausgeber des Magazins „Tichys Einblick“, Roland Tichy, mitteilte, hatte er seinen Artikel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, […]
Die Hinnahme der unverhohlenen Drohungen aus den USA sind eines souveränen Staates nicht würdig. Zum Streit um die ‘Nord Stream 2’ Erdgasleitung durch die Ostsee erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser: „Gerade wurde […]
Der Brexit ist kein singuläres Ereignis, sondern steht für die Unzufriedenheit der Völker Europas mit der EU. Brexit, ‘Nord Stream 2’, Migration. Von einer Einigkeit in wichtigen, grundsätzlichen Fragen ist die aktuelle Europäische Union meilenweit […]
Viele der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Migranten haben kein Interesse an Integration. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, erklärte im Interview mit der “WELT”, ein Großteil der Migranten sei nicht integrationswillig. Dr. […]
Der Wettbewerb unter den Privaten Krankenversicherungen sollte erhöht und die Versicherten entlastet werden. Entgegen der weitläufigen Auffassung, „privatversichert“ seien nur gut situierte Personen mit hohen Einkommen und Vermögen, sind auch viele ältere Versicherte, Rentner und […]
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