Die Union legt ein „Kinderzukunftsprogramm“ vor. Zu spät für Mia aus Kandel, die von einem Afghanen mit einem Brotmesser erstochen, oder den achtjährigen Leo, der von einem Eritreer vor den Zug gestoßen wurde. Oder für […]
Die Ampelregierung will das Klimaschutzgesetz verschärfen – und die AfD kontert mit einem Antrag „Freiheit statt Ideologie“. Denn der „menschgemachte Klimawandel“ ist nicht mehr als eine Mär, um den Bürgern ihren Wohlstand zu nehmen. Karsten […]
Während schon im Sommer die Bundesregierung und Öffentlichkeit im Jahr 2021 vor einer vermeintlich zu erwartenden Bestrafung von afghanischen Ortskräften durch die Taliban warnten, beschwerte sich der in Kabul verbliebene Ex-Präsident Hamid Karzai auf dem […]
Aktuell fordern mehrere Verbände der sogenannten Zivilgesellschaft zum „Bildungsprotesttag“ am 23. September 2023 auf. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Wer bessere Bildung fordert, darf immer des Beifalls gewiss sein. Lehrermangel, […]
Der „Gerede – homo, bi und trans e.V.“ hat in diesem Jahr ganze 129.473 Euro für die Integration von „asexuellen und aromantischen“ Asylbewerbern erhalten. Das ergab die Anfrage (7/14210) der AfD-Abgeordneten Martina Jost aus dem […]
Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen. Das Berliner Arbeitsgericht erklärte den lukrativen Vertrag für „sittenwidrig“ – weil […]
Zu den Plänen der Bundesregierung, den Familiennachzug für Ausländer in Deutschland zu erleichtern, teilt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, mit: „Die Pläne der Ampel für einen erleichterten Familiennachzug für Migranten in Deutschland sind angesichts […]
Ein skandalöses Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bestätigt aufs Schlimmste, dass die AfD zu Recht vor dem Souveränitätsverlust durch die EU warnt: Der EU-Gerichtshof hat Zurückweisungen von Drittstaatsangehörigen an EU-Binnengrenzen als regelmäßig rechtswidrig eingestuft. Zurückweisungen […]
Es läuft gut für die AfD: Eine Ampelregierung, die nur mit sich selbst beschäftigt ist, eine CDU, die kein eigenes Profil mehr hat – und die zunehmende Erkenntnis in der Bürgerschaft, dass nur wir die […]
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