Wer von Ausländerfeindlichkeit spricht, sollte zu Deutschenfeindlichkeit nicht schweigen. „Größer als die Gefahren des Rassismus gegenüber Ausländern ist in Deutschland die Rassismuskeule“, sagt Steffen Königer, AfD-Landtagsabgeordneter in Brandenburg. „Wer in Cottbus, Kandel oder anderen Städten […]
Letzte Tranche des III. Rettungspakets nicht auszahlen und Austritt Griechenlands aus dem Euro-System. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bringt einen Entschließungsantrag in den Haushaltsausschuss des Bundestags ein. Darin fordern die AfD-Fraktion den Haushaltsausschuss stellvertretend für […]
Funktionierende Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien würden Klein- und Drogenkriminalität in Sachsen endlich eindämmen. Die Bundespolizei beobachtet in Sachsen einen Anstieg der Schleuser-Kriminalität. Neben Bahnhöfen und Flughäfen wird vor allem die Autobahn von Kriminellen genutzt. […]
Es fehlt ein ganzheitlicher Ansatz zur Digitalisierung von Wirtschaft, Tourismus, Gesundheits- und Bildungssystem. Auf der Landespressekonferenz „Initiative der Landesregierung zur Stärkung der Digitalisierung in der Wirtschaft“ am 20. März 2018 wurden die geplanten Maßnahmen der […]
Kindergeld-Zahlungen für im Ausland lebende ausländische Kinder in sieben Jahren verzehnfacht. Osteuropäische Banden greifen im großen Stil Hartz-IV-Leistungen ab, heißt es in einem internen Bericht der Bundesarbeitsagentur. Durch die Gründung von Scheinfirmen ohne Gewinn oder […]
Senat darf die Rolle der Rote Flora nicht herunterspielen und muss die Politik des Appeasement gegenüber brutalen Linksextremen beenden. Nach Abschluss der Montagsdemonstration vom 19. März wurde ein 37 jähriger friedlicher Teilnehmer der Demonstration „Merkel […]
Sächsischen Modellprojekt „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete” bringt nur rund 400 Migranten in eine Beschäftigung oder Ausbildung. Im Modellprojekt „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete“ in Sachsen sind im vergangenen Jahr 282 Asylbewerber in Beschäftigung gebracht worden und 122 begannen […]
Cottbuser Stadtverwaltung holt trotz negativer Wohnsitzauflage Syrer zurück, der Ehepaar mit Messer bedroht hat. Erstmals hatte Cottbus zu Beginn des Jahres eine negative Wohnsitzauflage gegen zwei sogenannte „Flüchtlinge“ aus Syrien verfügt. Aber die Stadtverwaltung von […]
Bei Energiewende-Ranking von Berliner Institut Agora nimmt Deutschland nur den 16. Platz ein. Einem Bericht des Berliner Instituts Agora Energiewende zu Folge ist Deutschland weit davon entfernt, ökologischer Vorreiter und Musterschüler im Klimaschutz zu sein. […]
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