Rassismus-Keule erschlägt Meinungsfreiheit

Steffen Königer, Bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, FotoAfD

Wer von Ausländerfeindlichkeit spricht, sollte zu Deutschenfeindlichkeit nicht schweigen.

„Größer als die Gefahren des Rassismus gegenüber Ausländern ist in Deutschland die Rassismuskeule“, sagt Steffen Königer, AfD-Landtagsabgeordneter in Brandenburg. „Wer in Cottbus, Kandel oder anderen Städten demonstriert und gegen die Einwanderung von Islamisten protestiert, wird bereits oftmals in Medienberichten und in vielen Politikerkommentaren mit dieser Keule erschlagen.“

Der Internationale Tag des Rassismus sollte daher in erster Linie als Mahnung verstanden werden, dass der Begriff des Rassismus nicht instrumentalisiert und missbraucht werden darf. Wer von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit spricht, der sollte im Übrigen nicht von deutschenfeindlichem Rassismus schweigen.

Doch die ganze Debatte ist von Heuchelei und Widersprüchen geprägt: Während die Altparteien mit der von ihnen geförderten Masseneinwanderung aus dem arabischen Raum den schlimmsten Antisemitismus seit 1945 importiert haben, schwingen sie sich am Tag gegen Rassismus zum Musterschüler in punkto Antirassismus auf. Dieses verlogene Schauspiel wird jedoch zunehmend entlarvt, da die Unglaubwürdigkeit dieser Rhetorik immer offensichtlicher wird.“