Das Volk muss der Souverän sein! – AfD-Infobrief vom 20.01.2023

Das Volk muss der Souverän sein!

AfD-Infobrief vom 20.01.2023

Liebe Leser,

die Formulierung in Artikel 20 unseres Grundgesetzes ist eindeutig: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Doch im Unterschied zu dieser klaren Aussage vergessen die Ampel-Parteien gern, dass das Volk in einer Demokratie der Souverän zu sein hat. Groß ist die Verlockung, Entscheidungen auszulagern an demokratisch nicht oder nur eingeschränkt legitimierte Institutionen und Gremien. Das fängt mit dem umstrittenen WEF-Elitentreffen in Davos an und hört beim EU-Zentralismus auf.

Nur die AfD beharrt als Grundgesetzpartei darauf, dass der eben erwähnte Artikel 20 auch mit Leben gefüllt wird. Zur Verteidigung der Werte des Grundgesetzes gehört allerdings auch, dass den Klima-Terroristen und anderen extremistischen Verfassungsfeinden die Grenzen aufgezeigt werden müssen. Nicht zuletzt die Krawalle in Lützerath haben es wieder bewiesen: Unsere Polizisten müssen die Handhabe erhalten, um gegen Thunberg & Co endlich angemessen vorgehen zu können.

Es grüßt Sie herzlich

Ihre AfD-Bundesgeschäftsstelle

Linke Journalisten bereichern sich in Millionenhöhe:
Berliner Immobiliensumpf trockenlegen!

So sieht linke Doppelmoral aus: Nach außen prangert man den Kapitalismus an, aber hintenrum bereichert man sich. Journalisten, die unter anderem für die Süddeutsche Zeitung, taz, Zeit, Spiegel und Berliner Zeitung gearbeitet haben, haben sich in Berlin mit einem Immobiliendeal eine goldene Nase verdient. In den 1990ern kauften sie ein Mietshaus in Kreuzberg, sanierten es mit Millionen von Fördermitteln und wollen es nun offenbar für den zehnfachen Preis verkaufen!

WEF-Treffen in Davos:
Das Volk ist der Souverän!

Eine enorme Zahl von Politikern, Regierungschefs, Wirtschaftsvertretern, Lobbyisten und tausenden Journalisten trifft sich in dieser Woche beim umstrittenen Weltwirtschaftsforum (WEF) im schweizerischen Davos. Mit Privatflugzeugen reist man zu einer Veranstaltung, deren Teilnehmer uns Bürgern teilweise wegen des Klimawandels eine „Flugscham“ einreden möchten. Obwohl das Treffen durch keinerlei demokratische Wahlen legitimiert ist, können die politischen Auswirkungen enorm sein.

Greta Thunberg in Gewahrsam:
Der einzig richtige Umgang mit Klimaterroristen!

Solche Bilder hätten wir eigentlich schon viel häufiger sehen müssen: Polizisten haben die schwedische Klima-Fanatikerin Greta Thunberg in Gewahrsam genommen, weil sie sich mit einer größeren Gruppe aus der Demonstration herauslöste und offenbar auf die Abbruchkante des Tagebaus zulief. Ein Verhalten, welches unverkennbar von einer Verachtung rechtsstaatlicher Prinzipien zeugt.

Hart. Aber gerecht. Wahlspot der AfD Berlin 2023

Wir wollen ein besseres Berlin. Ein Berlin, in dem Polizei und Justiz wieder die Bürger schützen können und nicht im Dienste rot-grüner Ideologen Straftäter verhätscheln. Ein Berlin, in dem Fehlanreize für illegale Einwanderung abgeschafft und ausreisepflichtigen und vor allem straffällig gewordenen Migranten entschieden die Tür gewiesen wird. Ein Berlin, in dem Wohnraum geschaffen und nicht durch irre Paragraphen verhindert wird. Ein Berlin, das seine Bürger nicht auf’s Lastenrad zwingt, sondern jedem die Wahl lässt, wie er sich fortbewegen möchte. Und wir möchten ein Berlin, in dessen Schulen sich Kinder und Jugendliche zu freien, klugen Menschen entwickeln können – ohne Angst vor Gewalt, Mobbing oder davor, dass ihnen die baufällige Klassenzimmerdecke auf den Kopf fällt. Wir möchten ein Berlin, das in allererster Linie für die Bürger da ist!

Wir von der AfD haben die Wiederholungswahl in Berlin durchgesetzt. Nutzen Sie Ihre zweite Chance am 12.02.2023 und setzen Sie Ihr Kreuz bei der AfD.

Zum Wahlspot…

AfD:
Die einzige Partei, die sich für die Bundeswehr einsetzt.
| 7 Tage Deutschland, Ausgabe
3/23 vom 20.01.2023

Schon am dritten Januar wirft Ex-Verteidigungsministerin Lambrecht hin. Da soll sie ihre Rücktrittsabsichten bereits mit SPD-Kanzler Scholz geteilt haben. Und der schwieg. Fast 14 Tage lang. Waren in dieser Zeit die Bundeswehr und das Ministerium de facto führungslos? Dazu heute Fragen an AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Und: Was erwartet die Truppe vom neuen Verteidigungsminister Pistorius? Das sagt der Soldat und AfD-Verteidigungspolitiker Hannes Gnauck in 7 Tage Deutschland.

Außerdem: Viel zu voll und viel zu teuer. Der Bundestag soll kleiner werden. Das will die Ampel, die Union protestiert. Und was sagt die AfD? Dazu der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner.

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