Berlin, 28. Februar 2023. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Özdemir (Die Grünen) hat Pläne für weitreichende Verbote für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung vorgestellt. Das Gesetzesvorhaben soll dazu dienen, die Entstehung von Übergewicht, Adipositas und […]
Es ist der nächste Anschlag auf den ohnehin dahinschmelzenden Wohlstand der Deutschen: Die Ministerialbeamten von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Bauministerin Geywitz (SPD) arbeiten an einem Gesetzentwurf, der das Verbot des Einbaus neuer Gas- und Ölheizungen […]
Die Zahl der Verkehrsunfälle in Hamburg steigt jährlich. 2022 gab es über 61.000 Verkehrsunfälle, wie die Innenbehörde in der heutigen Verkehrsbilanz darlegte. Dazu der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann: „Die Verkehrsbilanz […]
Zurzeit plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine weitreichende Austauschpflicht für Millionen Heizungen. Laut „Welt“ würden dadurch für Einfamilienhäuser „Kosten in mittlerer fünfstelliger Höhe“ und bei größeren Mietshäusern Sanierungskosten in sechsstelliger Höhe anfallen. Dazu erklärt der baupolitische […]
Wenn wir schon untergehen, dann bitte „gendersensibel“! Nicht etwa die zunehmende Verstrickung in den Ukraine-Krieg bereitet Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock Kopfzerbrechen. Oder die steigende Zahl an internationalen Brandherden, die immer mehr Migranten nach Deutschland führt. Nein, […]
Berlin, 27. Februar 2023. Die Bundesregierung will die sogenannte „Konzertierte Aktion“ nicht weiterführen und hat das nächste Treffen am 09. März mit den Sozialpartnern abgesagt. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice […]
Auch wenn das Thema von Politik und etablierten Medien gern gemieden wird: Die zunehmende brutale Gewalt auf unseren Straßen wird durchaus von den Bürgern wahrgenommen – im schlimmsten Falle am eigenen Leib. Dass man dort, […]
Berlin, 27. Februar 2023. Aktuell steigen die Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung. Zum 1.7.2023 soll der Beitragssatz nach dem Willen der Bundesregierung von derzeit 3,05 Prozent bzw. 3,4 Prozent für Kinderlose um jeweils 0,35 Prozentpunkte angehoben […]
Nicht nur normale Mieter müssen – wie im baden-württembergischen Lörrach – ihre Wohnungen für Migranten räumen: In Berlin werden jetzt sogar pflegebedürftige alte Menschen auf die Straße gesetzt! Weil der Betrieb einer Flüchtlingsunterkunft lukrativer ist […]
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